Wahlen/
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Sprachen, Ideologie und Geschlechter im neuen Landtag.
Simon Constantini–
Irgendwo auf Twitter habe ich gelesen, dass der neue Südtiroler Landtag eine wesentlich fragmentiertere und nach rechts verschobene Gesellschaft widerspiegle als viele vermutet hätten, insbesondere bei den Deutschsprachigen. Diese Behauptung habe ich zum Anlass genommen, mit Hilfe einer umfassenden Auswertung, die Harald vorbereitet hatte, den neuen Landtag noch einmal etwas näher unter die Lupe zu…
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Ist die Botschaft angekommen?
Wolfgang Mayr–
Die eigenen Wählenden haben die »Ständepartei« abgewählt Die SVP ist keine Volkspartei mehr. Eine Entwicklung, die vor Jahren schon eingeleitet wurde, setzte sich bei den Landtagswahlen vom vergangenen Wochenende tiefgreifend fort. Die Rechten — wie Franz Pahl oder Roland Atz — gibt es nicht mehr. Früher hieß er der volkstümliche Flügel. Der schlägt nun außerhalb…
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Zum Landtagswahlergebnis.
Simon Constantini–
Hier einige Beobachtungen zur gestrigen Landtagswahl: Der Rechtsruck im Vergleich zu 2018 (aber nicht zu 2013!) ist evident, kruder Rassismus zieht oder schreckt Wählende bestenfalls nicht ab. Die Zuwächse der STF und das Ergebnis von JWA sind aber vermutlich auch auf Lega-Enttäuschte von 2018 zurückzuführen, die offenbar nicht FdI (und auch nicht wieder F) wählen…
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Die Programmlosen.
LandtagswahlSimon Constantini–
Heute wird nicht nur in der Schweiz, sondern auch in Südtirol ein neues Parlament gewählt. Hierfür hatte Climate Action South Tyrol am Dienstag eine Wahlprogrammanalyse veröffentlicht, die wir gestern noch einmal in den sozialen Medien geteilt haben. Was dabei jedoch auch erstaunt ist, dass mehrere Parteien offenbar überhaupt kein Wahlprogramm vorgelegt haben — eine klare…
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ff-Wahlhilfe: Programmatische Merkwürdigkeiten.
Simon Constantini–
Die ff hat in ihrer dieswöchigen Ausgabe (Nr. 42/23) kurz vor der Landtagswahl als »kleine Wahlhilfe« die Antworten der wahlwerbenden Parteien und Listen auf einen langen, 39 Punkte umfassenden, Fragebogen veröffentlicht. Ich will hier auf einige Merkwürdigkeiten hinweisen, die ich teilweise ziemlich erstaunlich, teilweise auch amüsant fand. Einige Antworten könnten für Unentschlossene der letzten Stunde…
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Reinigungskraft für den Imperialismus.
Marco Galateo wie CasaPoundSimon Constantini–
Anfang August habe ich hier auf einen Beitrag der us-amerikanischen Wissenschafterin Alexandra Cosima Budabin aufmerksam gemacht, die die lokalen Verstrickungen der Black-Lives-Matter-Proteste (BLM) in Bozen unter die Lupe genommen hatte. Dabei ging sie auf die zweimalige Besprühung einer Säule am sogenannten Siegesplatz ein, die sie als »ein faschistisches Symbol, das Teil einer imperialistischen Raumplanung war«…
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Rechte Sympathien.
Wolfgang Mayr–
Verkehrsminister Salvini, Handelskammerpräsident Ebner, Frächter-Chef Baumgartner und ihre antiösterreichische Stimmungsmache. Seit Jahren schon polemisieren die Bozner Handelskammer und die Südtiroler wie die italienischen Frächter übereinstimmend gegen die Nordtiroler transiteinschränkenden Maßnahmen: Nachtfahrverbot, Tempolimit, bei Bedarf Blockabfertigung. Das Stänkern der Lobby beeindruckte die Landesregierung in Innsbruck aber kaum. Das wird jetzt wohl anders werden. Italien wendet sich…
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Nur der PD ist gegen Zweisprachigkeit und Proporz.
WahlprogrammeSimon Constantini–
Schon mehrmals hatten wir darauf hingewiesen und kritisiert, dass der PD sich immer wieder gegen Proporz und Zweisprachigkeit im Gesundheitswesen wendet (vgl. 01 02) und somit wichtige Säulen des Minderheitenschutzes zur Disposition stellt, ohne alternative Mechanismen vorzuschlagen, um in einem so sensiblen Bereich das Recht auf Gebrauch der Muttersprache zu gewährleisten. Im Gegenteil: Der Landtagsabgeordnete…