Südtirolkonvent/
Südtirolkonvent
Convenzione Sudtirolese
Convenziun de Südtirol
-
K33: Arbeitsgruppen zu den Kompetenzen.
–
Am gestrigen Freitag traf der Konvent der 33 zum ersten Mal in Arbeitsgruppen zusammen. Nach langen und mühseligen Diskussionen konnten wir erstmalig konkret an unserem “strukturierten Dokument”, welches zum Abschluss der Arbeiten an den Landtag übergeben wird, arbeiten. Als Laura Polonioli einen Versuch unternahm, den Beginn wieder zu verzögern, indem sie einen Vorschlag über die…
-
Hätte die SVP auch anders können?
Verfassungsreferendum (10/10)–
Die offizielle Empfehlung der SVP vom 7. November 2016 für ein JA zur Verfassungsreform der Regierung Renzi kam nicht überraschend und markiert eher Kontinuität als einen Wendepunkt: Die Kontinuität einer staatstragenden Partei. Im Jahr 2006 hat die SVP zusammen mit dem PD die Verfassungsreform von Berlusconi und Bossi abgelehnt, die wegen ihrer Tendenz zum Präsidialsystem…
-
Autonomiepolitische »Teilkapitulation vor Rom«.
–
Ist Südtirol für die Finanzregelung der (Südtiroler) Gemeinden zuständig? Nein, fand die angeblich »autonomiefreundliche« Regierung in Rom und focht das entsprechende Landesgesetz von 2015 an. Nun plant die Landesregierung, wie die Tageszeitung (TAZ) am Freitag berichtete, dem Verfassungsgericht zuvorzukommen und auf eigenen Gestaltungsspielraum weitestgehend zu verzichten. Mitarbeiterinnen von Landesrat Schuler (SVP) und Vertreterinnen der Gemeinden…
-
Konvent: Luis Durnwalders 33 Punkte.
–
Der ehemalige Südtiroler Landeshauptmann, Luis Durnwalder (SVP), hat dem Südtirolkonvent ein Dokument zukommen lassen, das unter anderem »einige Gedanken für die Abänderung oder Ergänzung des zweiten Autonomiestatuts oder einiger Durchführungsbestimmungen« enthält. Die unter diesem Punkt angeführte Liste geben wir hier wieder: Regelung Selbstbestimmungsrecht — im Rahmen der UNO Richtlinien (sic) Hinweis auf die Sondersituation unter…
-
K33: Europa und Euregio.
–
Der Konvent der 33 hat sich gestern mit den Themenbereichen Europa und Euregio befasst. Univ. Prof. Esther Happacher gab eine Einführung in die Thematik. Sehr anschaulich arbeitete sie die kritischen Punkte heraus, vor allem die Beziehungen Land-Staat-EU. Die Problembereiche ergeben sich vor allem daraus, dass de facto der Staat immer intermediär zwischen dem Land und…