STF-Befragung/
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Die parteipolitische Selbstbestimmung.
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Zum ersten September hat die Süd-Tiroler Freiheit eine selbstverwaltete Befragung gestartet, mit der in Erfahrung gebracht werden soll, ob die Teilnehmer die Abhaltung eines amtlichen Selbstbestimmungsreferendums wünschen. Allem Anschein nach ist der Partei ein professionelles Abstimmungssystem gelungen, mittels dessen die Stimmberechtigten sowohl analog (mittels Wahlkarte), als auch digital (über ein Internetportal) abstimmen können. Dies ändert…
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STF-Befragung: 31,2% Stimmbeteiligung.
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Ich hatte bereits Gelegenheit, meine Kritik am Vorgehen der Süd-Tiroler Freiheit (STF) zu äußern, welche in der Gemeinde Ahrntal eine selbstverwaltete Befragung über die Selbstbestimmung durchgeführt hat. Insbesondere finde ich es bedenklich, dass — anders als in Katalonien, von wo diese Befragungen importiert wurden (01 02 03) — kein breiter zivilgesellschaftlicher Konsens gesucht wurde. Ein…
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Ernüchternder Diskussionsabend.
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Gestern Abend hat im Ahrntal eine höchstkarätig besetzte Diskussion zum Thema »Autonomie oder Selbstbestimmung« stattgefunden. Obwohl sie die selbstverwaltete Volksbefragung der Süd-Tiroler Freiheit wörtlich (und wenig respektvoll) als »Sandkastenspiele« bezeichneten, sind sie alle angetreten: Landeshauptmann Durnwalder, Kammerabgeordneter Siegfried Brugger, Senatorin Helga Thaler Außerhofer, Parteiobmann Richard Theiner und Landesrat Hans Berger. Im Grunde war es eine…
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Fiasko?
Quotation–
Das Bestreben zur Errichtung eines neuen Kleinstaates in der Größe eines Stadtteiles von München oder Mailand ist in vielerlei Hinsicht ein äußerst fragliches politisches Unterfangen und kann nur als Fiasko enden. Aus der heutigen Pressemitteilung der Südtiroler Grünen (»Südtirol ist nicht Katalonien«) Die Grünen werfen ihren politischen Gegnern zwar vor, dass sie »nie [aufzeigen], wie…
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Gefährliches Vorpreschen.
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Seit 2009 finden in Katalonien auf kommunaler und übergemeindlicher Ebene selbstverwaltete Unabhängigkeitsreferenda statt, von denen auch berichtet hat 01 02 03. Die Süd-Tiroler Freiheit (STF) war indirekt daran beteiligt, indem sie gemeinsam mit anderen Parteien (zumeist aus der EFA-Gruppe) internationale Beobachter nach Katalonien entsandt hat. Nun hat die STF angekündigt, im Ahrntal beginnend, Referenda nach…