Proporz/
Sprachgruppenproporz
Proporzionale linguistica
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Blaue Verfassung verschlimmbessert.
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Die Freiheitlichen haben ihren Verfassungsvorschlag für ein unabhängiges Südtirol überarbeitet und dabei — unter anderem — den Kritikpunkten von Karl Zeller (SVP) Rechnung getragen. Da in einigen Fora bereits zu lesen war, dass die Blauen mit Verfassungsänderungen viel zu schnell seien, will ich hinzufügen, dass der Wille, qualifizierte Anregungen zu berücksichtigen, grundsätzlich zu begrüßen ist.…
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Falle oder Chance?
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In der dieswöchigen ff (Nr. 19 vom 9. Mai 2013) ist ein leider erschreckend oberflächlicher Leitartikel zum Thema Selbstbestimmung erschienen, wie wir ihn schon länger nicht mehr lesen mussten. Ein Kommentar. Die Falle Selbstbestimmung von Georg Mair Selbstbestimmung ist möglich, sagt ein Gutachten eines Innsbrucker Universitätsprofessors. Angeblich stimmt das nicht, Prof. Hilpold hat der Auslegung…
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Brigitte Foppa zur Selbstbestimmung.
Im Gespräch–
Eine nicht ganz unerwartete Öffnung: Auch die kürzlich abgetretene Grünen-Vorsitzende befürwortet ein Referendum über den institutionellen Status Südtirols, sofern dies von allen Sprachgruppen im Lande mehrheitlich gewünscht wird. Diese Haltung sei auch durch die Auseinandersetzung mit den Ideen von zustandegekommen. Wie die Fünfsternbewegung (5SB) und die katalanischen Sozialisten (PSC) spricht sich Brigitte Foppa für eine…
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Autonomiepolitischer Neoliberalismus.
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Vor wenigen Tagen berichtete im Artikel »Kronbichlers Freiheit« über die Vorstellungen des grünen Parlamentskandidaten zur Autonomie. Florian Kronbichler spricht sich in einem Interview in der Tageszeitung A. Adige gegen die Ansässigkeitsklausel, den Proporz und jegliche Einschränkung der mehrsprachigen Schule aus. Kronbichler dürfte mit diesen Vorstellungen den grünen Mainstream vertreten. Auch im sogenannten Manifest 2019 wird…
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Kronbichlers Freiheit.
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Wie die Tageszeitung A. Adige in ihrer heutigen Ausgabe berichtet, spricht sich der grüne Parlamentskandidat, Florian Kronbichler, gegen den Proporz, gegen die Ansässigkeitsklausel und gegen jegliche Einschränkung der mehrsprachigen Schule aus. All das sind Positionen, die auch vertritt, jedoch nur im Rahmen der Eigenstaatlichkeit. Als Teil eines Nationalstaates kommt dies der fast vollständigen Abschaffung des…
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Drittes Autonomiestatut.
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Die Südtiroler Volkspartei (SVP), die mit dem PD eine Koalition eingegangen ist, spricht von einem »bahnbrechenden Abkommen«, das zum dritten Autonomiestatut und zur vielbeschworenen →Vollautonomie führen soll. Bei letzterer handelt es sich, wie unserem politischen Glossar zu entnehmen ist, eigentlich um eine ausgeprägtere Form von Teilautonomie. Ob man sich eine derartige Entwicklung von einer Partei wie…
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SVP — quo vadis?
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Die anstehenden Wahlen zum italienischen Parlament haben die Südtiroler Polit-Landschaft schon jetzt nachhaltig verändert. Erstmals hat sich die SVP für ein Koalitionsabkommen mit einer nationalen Partei, dem PD, entschlossen. hat darüber schon berichtet. Dadurch werden die Parlamentswahlen in Südtirol von einer nationalstaatlichen Dialektik dominiert. Das minderheitenfeindliche Wahlgesetz, dessen Reform auch der SVP, aus kurzsichtigem Eigennutz,…
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Offener Brief an Dr. Matthias Abram.
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Feldthurns, 25. Oktober 2012 Als Politologe, überzeugter Demokrat und Antirassist muss ich Ihren Ausführungen, die Sie gestern beim Diskussionsabend der Grünen auf Schloss Maretsch getätigt haben, aufs Vehementeste widersprechen. Ziel einer demokratischen Gesellschaft muss es sein, dass das “unveränderliche” Merkmal (gleich welcher Natur es ist — Hautfarbe, Geschlecht, Ethnie/Nation…) in den Hintergrund rückt und nicht…