Landtagswahl 2023/
Wahl zum Südtiroler Landtag vom 22. Oktober 2023
Elezioni alla Dieta sudtirolese del 22 ottobre 2023
⊂ Wahlen
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LH rügt Julia Unterberger für Kritik an Berlusconi.
Simon Constantini–
Wie sehr ist die SVP inzwischen schon zum festen Bestandteil der italienischen Rechten geworden? Nach den Wahlen von 2018 hatte die Volkspartei die rassistische Lega von Matteo Salvini in die Landesregierung geholt. Bei der Europawahl im darauffolgenden Jahr band man sich dann an Forza Italia und sah großzügig über ausgedehnte Problemzonen hinweg. Inzwischen können SVP…
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DFB zur Wettbewerbssprache.
ProporzumgehungSimon Constantini–
Am 4. Mai hat die rechtsrechte Regierung von Giorgia Meloni (FdI) ihre ersten beiden Durchführungsbestimmungen (DFB) zum regionalen Autonomiestatut genehmigt, wovon eine speziell Südtirol und den Minderheitenschutz betrifft. Die »Brüder Italiens« bringen sich damit weiterhin als künftige Partner der SVP nach der nächsten Landtagswahl in Position. Aufgrund der jetzt erfolgten Abänderung müssen Kandidatinnen fortan zumindest…
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So viele Italienerinnen könnten SVP wählen.
Simon Constantini–
Einer der interessanteren Aspekte der Apollis-Umfrage für die SWZ ist meiner Meinung nach, dass 21% der Italienischsprachigen angaben, ihre Stimme der SVP geben zu wollen, wenn bald Landtagswahlen wären. Damit könnte die Volkspartei auch bei den Wählerinnen der italienischen Sprachgruppe zu einer der Parteien mit dem größten Zuspruch aufsteigen. Dem Politologen und Apollis-Projektleiter Hermann Atz zufolge sei…
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LH schließt Koalition mit FdI nicht aus.
Simon Constantini–
Sitzen bald schon Neofaschistinnen in der Südtiroler Landesregierung? Vom Corriere befragt, wollte LH Arno Kompatscher (SVP) von dieser Möglichkeit keineswegs Abstand nehmen: Aber wären Sie zu einer Allianz aus SVP und Fratelli d’Italia bereit? Jetzt ist nicht der richtige Zeitpunkt, um darüber zu sprechen. Vor den Wahlen müssen sich die Parteien auf ihre eigenen Themen…
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Sonntagsfragen von Apollis und Demox.
Simon Constantini–
Kürzlich wurden die Ergebnisse zweier Umfragen bekanntgegeben, in deren Rahmen — in Hinblick auf die diesjährigen Landtagswahlen — ermittelt wurde, was die Wahlberechtigten ankreuzen würden, wenn »am nächsten Sonntag« Wahlen stattfänden. Eine Umfrage wurde im Auftrag der Südtiroler Wirtschaftszeitung (SWZ) von Apollis (Bozen) durchgeführt, die zweite im Auftrag der SVP von Demox (Wien). Dabei ergaben…
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FdI gegen Schutzfunktion Österreichs.
Simon Constantini–
Wie viel Kreide sie im Hinblick auf die baldige Landtagswahl auch fressen, um sich als mögliche Koalitionspartner der SVP zu positionieren, so richtig aus ihrer Haut können die neofaschistischen Fratelli d’Italia (FdI) anscheinend nicht. Wie die TAZ berichtet, hat sich der Nachfolger von Alessandro Urzì im Landtag, Marco Galateo (beide FdI), ausgerechnet während einer Wienreise…
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Mit Urzì die Autonomie wiederherstellen.
Simon Constantini–
Der italienische Regionenminister, Rassist Roberto Calderoli (Lega), hat Alessandro Urzì (FdI) zum Mitglied der Sechserkommission ernannt, deren Aufgabe die Ausarbeitung von Durchführungsbestimmungen zum Autonomiestatut ist. So sieht also der erste konkrete Schritt zur in Aussicht gestellten Wiederherstellung der verlorenen Zuständigkeiten aus: es wird ein Zentralist und Ultranationalist ins dafür zuständige Gremium entsandt. Einer, der die Annexion unseres Landes…
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Volksbegehren: Noch viele Unterschriften nötig!
Simon Constantini–
Die Initiative für mehr Demokratie weist darauf hin, dass noch zahlreiche Unterschriften fehlen, um dem Landtag zwei Volksbegehren vorlegen zu können, mit denen die direkte Demokratie in Südtirol endlich anwendbar gemacht werden soll. Nur noch wenige Tage — bis zum 30. September — sei Zeit, um die entsprechenden Anträge in der Wohnsitzgemeinde zu unterschreiben. Falls…