Landtagswahl 2023/
Wahl zum Südtiroler Landtag vom 22. Oktober 2023
Elezioni alla Dieta sudtirolese del 22 ottobre 2023
⊂ Wahlen
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Stauder und die Frecce.
Simon Constantini–
Im Namen der Plattform Heimat in der SVP kritisiert der Bürgermeister von Lana, Harald Stauder, einen am Monatsende geplanten Auftritt der italienischen Heereskunstflugstaffel in Südtirol. In einem sensiblen Gebiet wie dem unseren — das Argument könnte von sein — sei eine derartige Vorführung nicht angebracht, so Stauder. Seine ablehnende Stellungnahme rundet er mit ökologischen und…
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Forza Italia setzt auf Putins Ex-Konsul.
Bernhard KiemSimon Constantini–
Die von Silvio Berlusconi gegründete Partei hat ihre Liste für die anstehende Landtagswahl vorgestellt, auf der unter anderem der Name des ehemaligen Honorarkonsuls der Russischen Föderation in Bozen, Bernhard Kiem, aufscheint. Der war vom A. Adige noch am 16. Februar 2022, wenige Tage vor dem Überfall »seines« Landes auf die Ukraine, folgendermaßen zitiert worden: Dass…
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Ernsthaftigkeit für ein ernstes Problem.
Femizide und der schlampige Umgang mit FaktenHarald Knoflach–
Gewalt gegen Frauen ist ein ernsthaftes Problem. Und gerade weil es ernsthaft ist, ist es wichtig, dem Problem seriös und auf Basis von Fakten zu begegnen. Was mir allerdings im Zuge der jüngsten Diskussionen aufgefallen ist: Selbst vermeintliche Expert/-innen argumentieren in diesem Zusammenhang mit Bauchgefühlen und schlichten Unwahrheiten. Das schadet der Sache und behindert zielorientierte…
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Josef Italexit Unterholzner.
Simon Constantini–
Der Landtagsabgeordnete Josef Unterholzner, der im Sommer 2020 aus dem Team K ausgetreten war, um unter dem Namen Enzian seine Privatfraktion zu gründen, hat die Liste im Hinblick auf die kommende Landtagswahl für Kandidatinnen der ultranationalistischen, EU-feindlichen Italexit geöffnet. Sieht man sich auf den FB-Profilen einiger der Kadidatinnen — z.B. Andreas Perugini und Cristina Barchetti…
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Große Beutegreifer: Zuständigkeit autonom an Rom übergeben.
Simon Constantini–
Obacht! Mit größter Freude können wir verkünden, dass das Landesgesetz Nr. 10/2023 über »Weideschutzgebiete und Maßnahmen zur Entnahme von Wölfen« von der rechtsrechten Zentralregierung nicht vor dem Verfassungsgericht angefochten wird. Dafür musste sich das Land übereinstimmenden Medienberichten zufolge lediglich (schriftlich) dazu verpflichten, der Höheren Anstalt für Umweltschutz und -forschung (ISPRA) in Rom nicht zehn Tage…
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Damoklesschwert Mandatsbeschränkung.
Simon Constantini–
Wie lange Südtiroler Bürgermeisterinnen höchstens im Amt sein dürfen, entscheidet nicht das autonome Südtirol, sondern — wieder einmal — Rom. Und es tut dies im konkreten Fall noch nicht einmal ausdrücklich, sondern per Rechtsunsicherheit. Das traditionell zentralistisch ausgerichtete Verfassungsgericht hatte nämlich vor Monaten geurteilt, dass Sardinien nicht berechtigt sei, vom zentralstaatlichen Gesetz abweichende Mandatsbeschränkungen einzuführen.…
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Der PD erneut gegen Proporz und Zweisprachigkeit.
Simon Constantini–
Während die italienischen Rechten wohl noch versuchen, sich wenigstens bis zur Landtagswahl in Zaum zu halten, ist es wieder einmal der PD, der mit Sandro Repetto und Elio Dellantonio gegen den Sprachgruppenproporz und sogar gegen die Zweisprachigkeitspflicht im öffentlichen Gesundheitswesen wettert. Parteienproporz statt Sprachgruppe? Möglicherweise liegt das auch daran, dass die beiden Minderheitenschutzmaßnahmen den Karriere-Ambitionen ihrer…
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Misogyner Staatssekretär liebäugelt mit Südtirol.
Vittorio SgarbiSimon Constantini–
Der italienische Kunstkritiker Vittorio Sgarbi, der mit seiner rechten Partei Rinascimento (eventuell auf der Liste einer anderen Rechtspartei) — quasi aus Mitleid — zur Landtagswahl in Südtirol antreten will, um das seiner Meinung nach dringend seiner Expertise bedürftige Museion zu retten, hat zum wiederholten Mal einen Sexismusskandal ausgelöst. Im Mittelpunkt steht diesmal das staatliche Museum…