Landtagswahl 2018/
Wahl zum Südtiroler Landtag vom 21. Oktober 2018
Elezioni alla Dieta sudtirolese del 21 ottobre 2018
⊂ Wahlen
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Die Jung(fräulich)e Generation.
Entschiedene Abgrenzung vom Koalitionspartner existiert nichtSimon Constantini–
Die Junge Generation (JG) in der SVP spricht sich dem Vernehmen nach klar für eine Einbeziehung der rechtsradikalen, fremdenfeindlichen Lega in die künftige Landesregierung aus. Gegenüber Salto sagt der JG-Vorsitzende Stefan Premstaller unter anderem dass wir hier einzig und allein von einer Zusammenarbeit auf Landesebene sprechen, nicht auf nationaler oder europäischer Ebene. Wir sind gegen…
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Der Faktor.
Trient, Rom und Brüssel statt Ideologie und ProgrammatikHarald Knoflach–
Im Oktober wurde ein neuer Südtiroler Landtag gewählt und somit wird es auch (hoffentlich) bald eine neue Südtiroler Landesregierung geben. Deren Aufgabe ist es, Politik im Sinne der Menschen in diesem Land umzusetzen. Doch was “gut für Südtirol” ist, bestimmen bei der Regierungsbildung offenbar weniger ideologische und programmatische Überlegungen, als vielmehr mit welchem Regierungspartner ein…
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A. Adige will Landtagsabgeordnete austauschen.
Ethnische Zusammensetzung des Landtags soll sich ändernSimon Constantini–
Am Sonntag ist im italienischen Tagblatt der Athesia-Gruppe eine Stellungnahme von Paul Köllensperger erschienen, in der er auf einen kritischen Leserbrief eingeht und betont, im Landtag sowohl auf Deutsch, als auch auf Italienisch gesprochen zu haben und die Logik ablehnt, wonach nur Italienerinnen die »italienischen Interessen« vertreten könnten. Den Italianitätstest hat er damit allerdings noch…
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Lega: Brixner Fake News.
Innenminister und LH-Stv. in spe verbreiten FalschinformationSimon Constantini–
Was genau in Brixen vorgefallen ist, ist nach wie vor unklar: Ein 19 Jahre alter Asylwerber aus Afrika soll am Freitag versucht haben, die Leiterin einer Flüchtlingsunterkunft sexuell zu belästigen. Einer anderen Darstellung zufolge soll es zu einer »Rauferei« gekommen sein. Der mutmaßliche Täter wurde verhaftet und zuerst ins Krankenhaus, dann ins Bozner Gefängnis verbracht.…
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Ausserdorfers vorgetäuschte Alternativlosigkeit.
Simon Constantini–
In einem vielbeachteten Facebook-Posting schreibt Martin Ausserdorfer (SVP), seines Zeichens Bürgermeister von St. Lorenzen und Leiter der BBT-Beobachtungsstelle, unter anderem: Nach der Wahl ist vor der Wahl. Interessant ist es weiterhin: – jene die sich als Direktdemokraten geäußert haben, haben ein Problem damit, das Wahlergebnis der LEGA zu akzeptieren und machen eine Abstimmung gegen eine…
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CPI-Plakat: Staatsanwaltschaft für Archivierung.
Freies Geleit für FaschistinnenSimon Constantini–
Kurz nachdem sich das EU-Parlament über die zunehmende Normalisierung von Faschismus und Rassismus besorgt gezeigt und dagegen ein entschiedeneres Vorgehen der Mitgliedsstaaten angemahnt hatte, gab die Bozner Staatsanwaltschaft nun bekannt, die Ermittlungen gegen CasaPound wegen ihres schockierenden Landtagswahlplakats einstellen zu wollen. Neben dem Slogan Südtirol reinigen waren darauf sowohl die Mitglieder der scheidenden Landesregierung, als…
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21-O: Kein Frauenlandtag.
Simon Constantini–
Durch die Landtagswahl vom 21. Oktober ist der ohnehin geringe Frauenanteil im Südtiroler Landtag von 28,6% (10/35) auf 25,7% (9/35) gesunken. Zum Vergleich: Im Innsbrucker Landtag sitzen derzeit 27,8% (10/36) und im Trentiner Landtag ebenfalls 25,7% (von 6/35 auf 9/35). Der Frauenanteil in den einzelnen Fraktionen des Südtiroler Landtags: STF 50% (1/2) – Myriam Atz…
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Petition: Regierung ohne Lega.
Simon Constantini–
Auf openpetition.eu wurde ein an Landeshauptmann Arno Kompatscher und an die SVP gerichteter Aufruf gestartet, keine Koalition mit der rechtsradikalen Lega zu bilden. Als Initiatorin firmiert Olivia Kieser, Landtagskandidatin der Grünen; erklärtes Ziel sind 8.000 Unterstützungsbekundungen. Der Wortlaut der Petition: Sehr geehrter Herr Landeshauptmann Arno Kompatscher, sehr geehrter Herr Parteiobmann Philipp Achammer, sehr geehrte SVP-Mandatarinnen und Mandatare, geschätzte…