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  • Wahlumfragen Landtag.

    Analog zur Parlamentswahl sind hier die Ergebnisse zweier kürzlich veröffentlichter Wahlumfragen zur Landtagswahl im Vergleich: Die Erhebung des Sozialforschungsinstituts Apollis im Auftrag von ff und die Erhebung von market im Auftrag der Tageszeitung Dolomiten. Der graue Balken stellt das Ergebnis der letzten Landtagswahl dar. Cëla enghe: 01 Detailliertere Daten, Erhebungsmethoden und -zeitraum sowie Größe des…

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  • Grüne: 2×10 mit BBD.

    Die Südtiroler Grünen haben unter dem Motto »10×10 Ideen für ein ökosoziales Südtirol« und in Hinblick auf die Landtagswahlen 2013 eine Reihe von zehn öffentlichen Veranstaltungen (Denkwerkstätten) gestartet, mittels derer jeweils zehn Ideen zu einem bestimmten Thema gesammelt werden sollen. Die Ergebnisse bilden die Grundlage für die Ausarbeitung eines Wahlprogramms. Der Titel der zweiten Denkwerkstatt…

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  • Controllare il bilinguismo.

    A un’interrogazione di Giorgio Holzmann (PDL) in merito alla nuova legge sulla toponomastica sudtirolese il ministro (per i rapporti con il parlamento) Giarda ha risposto che il governo controllerà il rispetto della bilinguità. Insomma, se il governo farà sul serio, sarà praticamente impossibile togliere anche una sola delle invenzioni tolomeiane. Non si ricorda che un…

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  • Bye bye Hans Heiss.

    Am Montag, den 3. September hat Hans Heiss seinen Rückzug aus der Politik mit den nächsten Landtagswahlen verkündet. Dieser Abgang schmerzt. Mit seinem liberalen, offenen und selbstkritischen Geist nimmt Heiss eine Ausnahmestellung in der politischen Landschaft Südtirols ein. Heiss kann sich — wie übrigens fast die gesamte grüne Mann-/Frauschaft — nicht für die -Ziele erwärmen,…

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  • Wahlschlappen-Schönrechner.

    Die Südtiroler Volkspartei hat den Gesetzesentwurf vorgelegt, mit dem für die kommenden Landtagswahlen das D’Hondt-System eingeführt werden soll. Es handelt sich dabei um ein Sitzzuteilungsverfahren, das bei gleichem Ergebnis größere Parteien bevorzugt und Kleinstparteien benachteiligt. Die Verhinderung von politischer Zersplitterung ist denn auch der vorgebliche Grund, warum die Volkspartei dieses System favorisiert. Dass sie selbst…

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  • Neue sozialdemokratische Kraft.

    Die Autonome Gewerkschaftsorganisation der örtlichen Körperschaften (AGO) hat am 30. Jänner beschlossen, die Gründung einer progressiven Partei zu prüfen, die bereits bei den kommenden Landtagswahlen 2013 antreten soll. Dieser Absicht liegt die Erkenntnis zugrunde, dass derzeit nicht nur keine echte sozialdemokratische Partei in Südtirol existiert, sondern auch der Arbeitnehmerflügel in der SVP so geschwächt ist,…

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  • Südtirols Zukunft und die SVP.

    Teilweise beschleicht mich das ungute Gefühl, dass wir uns im Jahre 1912 des 21. Jahrhunderts befinden. Auch damals ahnten wohl wenige, dass schon zwei Jahre später der gesamte Kontinent in Scherben fliegen würde. Nicht, dass ich einen Krieg in Europa fürchten würde, die Geschichte wiederholt sich glücklicherweise nicht linear, trotzdem erleben wir derzeit epochale wirtschaftliche…

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  • Die Interpretation.
    Geschäftsordnung

    Kurz vor ihrem Abtritt hat Kurzzeit-Landtagspräsidentin Julia Unterberger ihre Drohung wahrgemacht: Mittels Interpretation von Artikel 92 der Geschäftsordnung versucht sie dem Landesparlament in Hinkunft weitgehend die Obstruktion zu ersparen. Diese Praxis — auch als Filibustering bekannt — zielt darauf ab, Parlamente etwa durch Einbringung von Tausenden Abänderungsanträgen oder durch Redeflut handlungsunfähig zu machen. Ein Meister…

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