Landtagswahl 2008/
Wahl zum Südtiroler Landtag vom 26. Oktober 2008
Elezioni alla Dieta sudtirolese del 26 ottobre 2008
⊂ Wahlen
-
Öko|sozial|demokratisches Vakuum.
Simon Constantini–
Als Befürworter einer sozialdemokratischen, ökologischen und linksliberalen* Politik möchte ich hiermit nach fünf Jahren Blogerfahrung einmal mehr mein Unbehagen über die etablierten Linksparteien und ihre allseits bekannten Berührungsängste äußern. Bei den soeben stattgefundenen Gemeinderatswahlen habe ich mich zum allerersten Mal in meinem Leben dazu veranlasst gesehen, einen weißen Stimmzettel abzugeben, weil ich mich von keiner…
-
Egartner (immer noch) unwählbar.
Simon Constantini–
Das Oberlandesgericht hat heute das erstinstanzliche Urteil bestätigt, wonach Christian Egartner (SVP) zum Zeitpunkt der Landtagswahlen nicht wählbar war. Laut Anwältin der Anklage, Renate Holzeisen, ist das Urteil somit sofort vollstreckbar. Egartner hat bereits angekündigt, den Fall auch von der obersten Instanz, dem Kassationsgericht prüfen lassen zu wollen. Die Volkspartei wiederholt inzwischen gebetsmühlenartig ihr Argument,…
-
Fall Egartner: Zahltag folgt.
Simon Constantini–
Nach den letzten Wahlschlappen hatte sich die Volkspartei zwar Bürgernähe und Transparenz auf die Fahnen geschrieben, doch davon ist jetzt — wo es drauf ankommt — nichts zu spüren. Ganz im Gegenteil: Nachdem das Bozner Landesgericht Christian Egartner für unwählbar erklärt hat, erwägt die Sammelpartei jetzt einfach eine »authentische Interpretation«* nachzuschieben, die dem Landtagsabgeordneten bei…
-
Egartner war unwählbar.
Simon Constantini–
Wie das Landesgericht jetzt erstinstanzlich festgestellt hat, war L.Abg. Christian Egartner (SVP) aufgrund von Unvereinbarkeit unwählbar, da er zum Zeitpunkt der Landtagswahlen als Vorsitzender des Unternehmerkonsortiums Conbau in einem Vertragsverhältnis zur Landesregierung stand. Die Conbau ist an der Errichtung des Leiferer Tunnels und der Umfahrung von Auer beteiligt. Egartner hat zwar bereits angekündigt, gegen das…
-
Nach der Wahl.
Simon Constantini–
Eine tiefergreifende Analyse der Landtagswahl werde ich während der kommenden Tage vornehmen. Einige Bemerkungen vorneweg: Insgesamt sind die Wählerverschiebungen nicht ganz so deutlich ausgefallen, wie befürchtet. Die Analysen der Parteien fallen dementsprechend mild aus: Verlierer scheint es, jedenfalls unter den im Landtag vertretenen Parteien, keine zu geben. Keine Frage: Die Freiheitlichen sind die Gewinner dieser…
-
Österreich+Bayern=Südtirol?
Simon Constantini–
Am heutigen Sonntag haben wichtige Wahlen gleich in zwei Ländern stattgefunden, die traditionell gewisse Parallelen zur politischen Situation in Südtirol aufweisen. 01 Die gute Nachricht vorweg: In Österreich konnte sich die SPÖ laut letzten Hochrechnungen — trotz ihres schlechtesten Wahlergebnisses überhaupt — als stärkste Partei behaupten. Ansonsten haben sich die Wähler im Nachbarland einmal mehr…
-
Wahlempfehlung.
Simon Constantini–
Obschon ich mit Programm und Tagespolitik der Grünen bisweilen meine Schwierigkeiten 01 02 habe, kann ich für die Landtagswahlen mit vollster Überzeugung empfehlen, das Kreuzchen ebendort zu machen, um diese vier Hoffnungsträger zu unterstützen — die sich in Anlehnung an Alexander Langer selbstbewusst Gesamtsüdtiroler Team genannt haben: Foto (v.l.n.r.): Andreas Fink, Nadia Degasperi, Valentino Liberto,…
-
Wahlhelfer.
Simon Constantini–
Wie schon für die Parlamentswahlen gibt es nun erstmals auch für Landtagswahlen eine digitale Wahlkabine. Nach Beantwortung einiger Fragen wird schematisch die Übereinstimmung eigener Ansichten mit den Programmen der antretenden Parteien analysiert. Zwar wird darin gefragt, ob man eine Rückgliederung nach Österreich wünscht — eine allgemeine Position für die Selbstbestimmung (demokratischer Entscheid) oder die Unabhängigkeit…