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  • Die Bedeutung der Grenzparteien.
    Wehrhafte Demokratie

    Der Spiegel hat ein Gespräch Giovanni Capoccia geführt, der als Professor für Politikwissenschaften der Universität Oxford schwerpunktmäßig zum Thema der wehrhaften Demokratie forscht. Die Erosion liberal-demokratischer Prinzipien von Kontrolle und Gewaltenteilung, der sogenannten Checks and Balances in vielen Ländern zeige, dass die Demokratie heute ernsthaft in Gefahr sei. Es stünden aber Möglichkeiten zur Verfügung, sie zu…

    Liej inant…

  • Warum Italien Südtirol ›nicht aufgeben darf‹.

    Noch lange nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs veröffentlichte ein angesehenes italienisches Fachblatt — keine rechtsextreme Kampfpostille — einen aggressiv imperialistischen Text wie den, aus dem ich hier zitiere: Italien darf das Alto Adige nicht aufgeben. Es geht um seine strategische Vollendung. Im Jahr 1919 auf den Gipfel der Rätischen Alpen gelangt, musste Italien im…

    Liej inant…

  • Faschistengruß: Alles kann, nichts muss.

    Am 18. Jänner sollten die vereinigten Sektionen des italienischen Kassationsgerichts — möglichst ein für alle Mal — klären, wie der Faschistengruß gemäß Scelba– und gemäß Mancino-Gesetz zu ahnden sei, da hier die gerichtliche Praxis während der letzten Jahre unterschiedlich, ja sogar äußerst widersprüchlich war. Wer sich jedoch einen klaren Entscheid im Sinn eines Verbots erhofft…

    Liej inant…

  • Ulli Mair oder wie die Zeiten sich ändern.

    Wenn sich die SVP in Zukunft vorbehält, ihre eigenen Gedenkveranstaltungen zu organisieren, dann ist das ihr gutes Recht. Wie wär’s mit einem jährlichen Aufmarsch anlässlich des 4. Novembers vor dem Siegesdenkmal, gemeinsam mit dem neuen Partner Holzmann? Ulli Mair, Landtagsabgeordnete der Freiheitlichen Leserbrief in der TAZ vom 3. Dezember 2003 Was war geschehen? Die Südtiroler…

    Liej inant…

  • Italien: Revisionistischer Heereskalender.

    Die Neofaschistinnen und neuen Koalitionspartner der SVP arbeiten eifrig an einer immer weiter fortschreitenden Diskursverschiebung und an der inzwischen völlig unverschämten Gleichsetzung von Faschismus und Antifaschismus. So steht der diesjährige Kalender der italienischen Streitkräfte unter dem Motto »Für Italien immer / …vor und nach dem 8. September 1943«. Damit wird auf den Zeitpunkt Bezug genommen,…

    Liej inant…

  • Betäubter Antifaschismus.
    Acca Larentia

    Die schauderhaften Bilder von Acca Larentia gingen um die Welt: Am Sonntag erhoben bei einer Gedenkveranstaltung in der italienischen Hauptstadt Hunderte den rechten Arm zum römischen Gruß und skandierten das faschistische »Presente!« (Anwesend!). Was da auf Einladung der offen faschistischen CasaPound (CPI) zu Ehren ermordeter MSI-Mitglieder vorgefallen ist, ist allerdings weder unüblich noch neu. Jahr…

    Liej inant…

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