Europawahl 2019/
⊂ Wahlen
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Junqueras candidato alla presidenza europea.
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L’Alleanza Libera Europea (ALE/EFA) ha comunicato oggi che in occasione delle imminenti elezioni europee per la prima volta presenterà una propria candidatura ufficiale alla presidenza della Commissione europea. La persona prescelta è Oriol Junqueras (ERC), vicepresidente e ministro dell’economia catalano, ruoli decaduti con la sospensione dell’autonomia catalana (dal 27 ottobre 2017 al 16 maggio 2018).…
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Brexit: EU-Wahlkreis für Südtirol?
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Bald stehen wieder Europawahlen an und immer noch hat Südtirol keinen eigenen EU-Wahlkreis — wofür wir hier schon vor zehn Jahren plädiert hatten. Das führt dazu, dass heimische Parteien teils unnatürliche Bündnisse eingehen müssen, um die geltende Hürde zu nehmen. Sie sind außerdem vom Wahlverhalten in den italienischen Regionen abhängig. Die derzeitige Minderheitenregelung ist auf…
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Ciudadanos gegen Aufarbeitung.
Quotation–
Sowohl die konservative Partido Popular (PP) als auch die rechtsliberalen Ciudadanos (Cs) wollen von einer Aufarbeitung der Diktatur nichts wissen. Sie stimmen immer wieder gegen entsprechende Anträge im Parlament. […] Franco gilt ihnen bis heute als der Retter des Vaterlandes vor Kommunismus und Separatismus. Die Ciudadanos fordern, dass Katalonien dauerhaft unter Zwangsverwaltung aus Madrid gestellt…
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Schurken, Retter und politische Zündler.
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Für Europa werden die Flüchtlingsproblematik und die Migrationspolitik vor den Parlamentswahlen zu einer veritablen Nagelprobe für die Zukunft der Gemeinschaftsidee. von Karl Gudauner Humanität ist bei den Flüchtlingstragödien im Mittelmeer zu einem suspekten Begriff geworden, als in Ermangelung koordinierter Interventionen seitens internationaler Stellen vor Jahren verschiedene private Hilfsinitiativen gestartet sind. Deren Rettungsschiffe können sich bei…
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L’Europe en Marche arrière?
Macron plant Plattform mit nationalistischen Ciudadanos–
Christophe Castaner, Vorsitzender von Macrons La République en Marche, und José Manuel Villegas, Generalsekretär der rechtsgerichteten Ciudadanos (Cs), haben sich gestern in Madrid getroffen, um an einer gemeinsamen Plattform für die Europawahl 2019 zu arbeiten. Sie nannten das Projekt, an dem auch der ehemalige italienische Regierungschef Matteo Renzi (PD) beteiligt sein soll, »progressiv«. Ciudadanos war…
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Europa von unten neu gründen.
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Die transnationalen Listen sind tot. Hoch leben die transnationalen Listen! Dem gescheiterten Versuch, politische Programme und Projekte nicht an nationalstaatlichen Grenzen enden zu lassen — das EU-Parlament widersetzte sich letztendlich der Entstehung grenzüberschreitender Kandidaturen — setzen nun mehrere staatliche, regionale und kommunale politische Zusammenschlüsse rund um DiEM25 ihr neues Pionierprojekt entgegen: Bei der EU-Wahl 2019…
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Transnationale EU-Wahllisten.
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Bei der letzten Wahl zum EU-Parlament (2014) gab es erstmals sichtbare Spitzenkandidaten: EVP und S&D hatten sich jeweils dazu verpflichtet, Jean-Claude Juncker respektive Martin Schulz zum Kommissionspräsidenten zu wählen, wenn sie mehr Sitze erringen können. Doch wirklich wählen konnte man die beiden Spitzenkandidaten nur in ihren jeweiligen Herkunftsländern Luxemburg und Deutschland. Mindestens seit einem entsprechenden…