S&D/
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Accoglienza e coesione.
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Con 117 voti favorevoli (PSC-Socialisti, ERC-Sinistra Repubblicana, ICV-Verdi, CiU-Centro) e 17 contrari (PPC-Centrodestra, Gruppo Misto) il Parlamento catalano ha approvato, ieri, la nuova Legge d’Accoglienza per gli immigrati, che regola l’accoglienza in Catalogna dei cittadini extracomunitari. La nuova legge si prefigge la creazione di un Servizio d’Accoglienza universale ed omogeneo per garantire l’eguaglianza e la…
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Splitter im Auge.
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Das EU-Parlament hat 1998 an seinem Sitz eine permanente Ausstellung eingerichtet, die Objekte und Symbole zeigt, welche die europäischen Demokratien versinnbildlichen. Spanien hat zu diesem Zweck ein »prachtvolles« Exemplar seiner Verfassung von 1978 zur Verfügung gestellt, die kurz nach dem Tode Francisco Franco verabschiedet wurde. Es ist unter anderem mit einem franquistischen Adler, dem Motto…
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Vorarlbergerinnen »belohnen« Antisemitismus.
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Im Vorfeld der Vorarlberg-Wahl vom vergangenen Sonntag war der freiheitliche Spitzenkandidat, Dieter Egger, mit antisemitischen Äußerungen in die Schlagzeilen geraten. Bei seinem Wahlkampfauftakt hatte er den Direktor des Jüdischen Museums Hohenems, der die politische Linie der FPÖ kritisiert hatte, als “Exil-Juden aus Amerika” beleidigt. In die Innenpolitik habe der sich nicht einzumischen. Diese unerhörte Verbalattacke…
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Die TT-Umfrage.
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Kürzlich hat die Tiroler Tageszeitung eine vielbeachtete Repräsentativumfrage veröffentlicht, in der 500 Nord- und Osttiroler nach ihrer Einstellung zu einer Wiedervereinigung mit Südtirol befragt wurden. Rund die Hälfte sprach sich für eine derartige Lösung aus, 36% waren dagegen. Interessanter als das beachtliche Gesamtergebnis sind aber einige Teilaspekte der Umfrage. So ist die Zustimmung zu einer…
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Die Basken, die Selbstbestimmung & Europa.
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Wie berichtet, hat die baskische Regierung einen Zeitplan für die Ausübung des demokratischen Entscheidungsrechts aufgestellt. Die ersten beiden von insgesamt fünf Hürden wurden bereits genommen, seit das Parlament von Euskadi die Abhaltung einer Volksbefragung beschlossen hat. Allerdings hat die Zentralregierung um José Luis Rodruàgez Zapatero (PSOE) nun Widerspruch beim Verfassungsgericht eingelegt und verkündet, alle legalen…
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Zweifelhafte Ehre. (Modellautonomie III)
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Nun hat sich unerwartet doch — endlich — jemand gefunden, der unsere Autonomie kopieren will, genauer gesagt: unser Modellschulmodell. Der katalanische Ableger des spanisch-nationalistischen Partido Popular (hier Partit Popular de Catalunya) möchte, freilich ohne es zu kennen und zu nennen, das auf sprachlich getrennten Schulen basierende Südtiroler Modell in Katalonien durchsetzen, falls aus den anstehenden…