Podem(os)/
Podem, Podemos, En Comú…
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Barcelona verurteilt spanischen König.
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Kürzlich hatte das katalanische Parlament auf Initiative von CatComú Podem das Vorgehen des spanischen Königs in Zusammenhang mit dem Referendum vom 1. Oktober 2017 verurteilt. Während die sozialistische Zentralregierung von Pedro Sánchez (PSOE) — trotz negativen Gutachtens des Staatsrats — darauf beharrt, die betreffende Resolution vor dem Verfassungsgericht anzufechten, zog nun der Gemeinderat von Barcelona…
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‘Duque de Franco’, successione riuscita.
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Lo stesso giorno in cui si consumava la caduta del governo spagnolo di Mariano Rajoy (PP), sfiduciato dal PSOE assieme a Podemos e ai partiti regionalisti (catalani e baschi, imprimis), il ministro della giustizia Rafael Catalá (PP) firmava il passaggio del titolo nobiliare di Duque de Franco, con Grandeza de España da María del Carmen…
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PSOE bekennt sich zur »Unteilbarkeit«.
Dialog unter keinem guten Stern–
Noch vor dem ersten Treffen zwischen den neuen Regierungschefs von Spanien, Pedro Sánchez, und Katalonien, Quim Torra (JxC), hat Sánchez’ Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) am gestrigen Dienstag Tatsachen geschaffen, die dem in Aussicht gestellten offenen Dialog mit dem katalanischen Kabinett diametral widersprechen. Zwar kritisierten die Sozialistinnen die von der bisherigen Regierungspartei PP eingebrachte Vorlage, mit der…
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Nordkatalanische Sozialistinnen gegen Repression.
Bloßstellung der PSC–
Die nordkatalanischen Sozialistinnen werden sich an einer Großkundgebung für die Freilassung der politischen Gefangenen und gegen die Repression beteiligen, die am Sonntag in Barcelona stattfinden wird. Dies kündigte Hermeline Malherbe-Laurent, Präsidentin des Consell General dels Pirineus Orientals (Nordkatalonien, zu Frankreich) gestern in einer Pressekonferenz in Perpinyà an. Die »Verletzung von Grundrechten und die widerrechtlichen Festnahmen«…
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Barcelona gegen Auflösung von Diplocat.
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Wie der stellvertretende Bürgermeister von Barcelona, Gerardo Pisarello (Barcelona en Comú), am Freitag mitteilte, hat die Gemeindeverwaltung der katalanischen Hauptstadt beschlossen, die Auflösung der katalanischen Auslandsvertretungen gerichtlich anzufechten. Über die zentralstaatliche Zwangsverwaltung der Generalitat hatte das Madrider Finanzministerium kürzlich beschlossen, bis auf jene in Brüssel sämtliche Vertretungen sofort zu schließen und das gesamte Diplocat —…
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Katalonien: Demokratische Garantien?
Eine kritische Betrachtung der heutigen Wahl–
Zur Stunde finden in Katalonien vorgezogene Neuwahlen statt, einberufen von der spanischen Zentralregierung, nachdem sie Ende Oktober die Region unter Zwangsverwaltung gestellt und das Parlament aufgelöst hatte. Das Referendum vom 1. Oktober war — zum Beispiel auch von der die Selbstbestimmung grundsätzlich befürwortenden Podemos — nicht erst nach dem gewaltsamen Einschreiten der spanischen Polizei, sondern…
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Podemos ficht Artikel 155 an.
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Pablo Iglesias, Chef der spanischen Podemos-Bewegung, hat heute angekündigt, dass er einer Aufforderung der republikanischen Linken Kataloniens (ERC) nachkommen und die Gleichschaltung der katalanischen Autonomie vor dem Verfassungsgericht anfechten wird. Mindestens 50 Abgeordnete zum spanischen Kongress können einen derartigen Verfassungsrekurs einreichen — eine Anzahl, die für die katalanischen Parteien außer Reichweite ist. Podemos anerkennt das…