PDL&Co/
PDL und andere italienische Mitte- und Rechtsparteien
PDL e altri partiti italiani di centro e di destra
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Enormer Wahlerfolg.
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Dieser Tage stehe ich verständnislos im Abseits, wenn über Berlusconis angebliche Niederlage bei den jüngsten Kommunalwahlen gejubelt wird. Euphorie mag bei mir keine aufkommen. Gegen jemanden — in Mailand, wo er die Wahl zur Abstimmung über seine Person erklärt hat — in die Stichwahl zu müssen, dessen Koalition im Laufe der letzten Jahre mehrere Teile…
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Einmischung zurückweisen.
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Der neue Präsident des Südtiroler Landtags heißt Mauro Minniti (PDL) und wurde auf Vorschlag des PD in dieses Amt gewählt. Doch PDL ist nicht gleich PDL, da ja die drei Abgeordneten, die für diese Partei in den Landtag gewählt worden waren, heute drei getrennte Einmannfraktionen bilden: Urzì ist zur Finipartei FLI übergetreten, Minniti und Vezzali…
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Grenze außen, Grenzen innen.
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Nach ihrem heutigen Treffen in Rom fordern Silvio Berlusconi und Nicolas Sarkozy die Europäische Union auf, das Schengen-Abkommen mit Mechanismen auszustatten, die seine zeitweise Aussetzung erleichtern. Grund ist die Ankunft von 26.000 Geflüchteten aus Nordafrika, wo eine beispiellose Revolutionswelle stattfindet. Diese Anzahl, die weniger als 0,05% der italienischen Gesamtbevölkerung ausmacht, hat zu unverhältnismäßigen Reaktionen geführt:…
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Marcare il territorio.
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Segnaletica di montagna (monolingue italiana) in Svizzera. L’accusa mossa all’AVS, ma anche alla SVP, nella discussione sui segnavia era quella di voler marcare il territorio — di volerlo rendere esclusivamente «tedesco» negando l’esistenza di una toponomastica italiana. Questa accusa può avere un senso solamente se attribuiamo ai nomi dei luoghi una valenza «linguistica» che di…
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Weg frei für Demokratiefeinde.
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Nachdem die Regierungen um den aktuellen italienischen Ministerpräsidenten im Laufe der letzten Jahre den Neofaschismus salonfähig gemacht haben, soll jetzt auch eine letzte formale Hürde fallen, die den Extremismus noch gebremst hat — jedenfalls wenn es nach den Absichten des Trentiner PDL-Senators Cristiano De Eccher geht. Der hat eine parlamentarische Initiative angestrengt, um die zwölfte…
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Unüberbietbare Ausfälligkeit.
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Vittorio Sgarbi ist ein professioneller Provokateur, der aus der Vergiftung des politischen Klimas sein Metier gemacht hat. Doch diesmal hat er sich selbst übertroffen, als er im Beisein des Polizeipräsidenten und des Präfekten von Bozen die Situation der Italienerinnen in Südtirol — unwidersprochen! — mit jener der Juden im Dritten Reich verglichen hat. Und Landeshauptmann…
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Römische Trickserei.
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Wie viel die Abkömmchen wert sind, die unser Landeshauptmann mit der Zentralregierung auspaktelt, zeigt sich in regelmäßigen Abständen. Zuerst wurde in Rom ein Haushaltsgesetz eingebracht, welches dem Inhalt des Mailänder Abkommens widersprach. Südtirol hätte damit doppelt zur Kasse gebeten werden sollen. Erst im letzten Moment konnte dies abgewendet werden, die SVP-Abgeordneten bedankten sich überschwänglich —…
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5. März: Gegendemo steht.
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Nach dem organisatorischen Treffen vom 21. Februar im Grieser Altmann-Haus steht seit einigen Tagen fest: Dank Engagement der Antifa Meran, der Widerstandsvereinigung ANPI und des Kollektivs Bewusste Schüler wird der faschistische Marsch auf Bozen von CasaPound, Unitalia und Teilen des PDL eine Gegendemonstration erhalten. Ziel ist, ein klares sprachgruppenübergreifendes Zeichen für ein demokratisches und antifaschistisches…