PDL&Co/

PDL und andere italienische Mitte- und Rechtsparteien
PDL e altri partiti italiani di centro e di destra

Fascho wird Chef der italienischen Landstreitkräfte.
General Roberto Vannacci

Simon Constantini

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04.12.2023

Nachdem er sein äußerst erfolgreiches Buch veröffentlicht hatte, in dem er unter anderem gegen Frauen, Zugewanderte, Homosexuelle, Kinder- und Arbeitslose hetzt und eine angebliche Diktatur der Minderheiten anprangert, wurde General Roberto Vannacci von der Führung des Militärgeographischen Instituts abgezogen, die er inne hatte, und ein Disziplinarverfahren gegen ihn eingeleitet. Gleichzeitig solidarisierte sich aber unter anderem…
Liej inant…
Können wir Albert Pürgstaller allein lassen?

Simon Constantini

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03.12.2023

Aus Protest gegen die grausige Koalition, die sich die geschrumpfte SVP mit den Neofaschistinnen einzugehen anschickt, hat der ehemalige Brixner Bürgermeister, Vorsitzende der Arbeitnehmerinnen und WOBI-Präsident Albert Pürgstaller seinen Parteiaustritt mitgeteilt. Rai Südtirol zitiert ihn folgendermaßen: Fratelli d’Italia vertritt Werte, die nicht mit Menschenrechten vereinbar sind. Das lässt sich nicht einfach durch tagespolitische Erfolge wegradieren.…
Liej inant…
Es ist zum Grausen.

Wolfgang Mayr

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03.12.2023

Ein Horror, diese neue Landesregierung aus SVP und Fratelli d’Italia. Die gerupfte Volkspartei, ihr zerzauster Spitzenkandidat Arno Kompatscher und der durchgerüttelte Obmann Philipp Achammer wagen ein Experiment. Sie holen die neofaschistischen Fratelli d’Italia in die neue Landesregierung. Für Kompatscher ist das keine Liebes-, sondern eine Vernunftehe. Die Entscheidung des Parteiausschusses war unmissverständlich, eine übergroße Mehrheit…
Liej inant…
Governare coi negazionisti dell’autonomia.

Simon Constantini

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02.12.2023

In queste ore l’SVP si riunisce per discutere dei partner da coinvolgere nella formazione del prossimo esecutivo, con in pole position le destre italiane (FdI, Uniti/Lega) e tedesche (F). Intanto ieri Christian Bianchi, già sindaco di Leifers, si è reso protagonista di un’uscita che dovrebbe far scattare tutti i campanelli d’allarme. In risposta a un…
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Meloni macht Italien zur Sozialwüste.
Einziges EU-Land ohne Mindestsicherung

Simon Constantini

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28.11.2023

Anfang November hatte das ZDF die massive Kürzung von Sozialleistungen durch die rechtsrechte Regierung von Giorgia Meloni (FdI) thematisiert. Durch die Abschaffung des sogenannten Bürgergeldes werde Italien wieder zum einzigen Land (!) in der EU, das kein universelles Mindestsicherungssystem für die gesamte Bevölkerung hat — mit drastischen Folgen für die betroffenen Bevölkerungsteile. Erst 2019 war…
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Noch ein Putin-Fan.

Wolfgang Mayr

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28.11.2023

Mit dem Niederländer Geert Wilders wächst die prorussische Lobbygruppe in der EU. Das russische Staatsfernsehen konnte sich in seiner Schadenfreude über den Wahlsieg von Wilders bei den niederländischen Parlamentswahlen nicht mehr zurückhalten. So bejubelte Olga Skabejewa das niederländische Wahlergebnis, »das hilft uns im Krieg mit der Ukraine«. Ein Ministerpräsident Wilders werde nämlich die angekündigte Lieferung…
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Landesregierung: SVP soll gordischen Knoten lösen.

Simon Constantini

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24.11.2023

Etwas ist den italienischen Rechtsradikalen um Marco Galateo (FdI) und Christian Bianchi (Uniti/Lega) nach der Landtagswahl schon prächtig gelungen: Mit ihrem beharrlichen Druck, gegebenenfalls auch wider den Proporz zwei Landesrätinnen für sich durchzusetzen, liegt die Aufmerksamkeit seit Wochen fast nur noch auf diesem Aspekt — und kaum noch auf der Frage, ob die SVP überhaupt…
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Freiwillige Kniefälle.
Nicht umgesetzte Autonomie

Wolfgang Mayr

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23.11.2023

Immer öfter verzichtet die Landesregierung auf festgeschriebene Verfassungsrechte Hunderttausend Bürgerinnen und Bürgern wählten am 22. Oktober nicht. Gleich viele stimmten für die SVP (34 Prozent). Unter den Nichtwählenden viele potenzielle italienische Wählende. Die Folge: Die italienische Vertretung schrumpfte von acht Landtagsabgeordneten 2018 auf nur mehr fünf. Die zweite Folge: Laut Autonomiestatut wird deshalb nur mehr…
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