PD&Co/

Partito Democratico und andere italienische Mittelinksparteien
Partito Democratico e altri partiti italiani di centrosinistra

Menschenfeindliche »Menschenrechtlerin«.

Simon Constantini

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15.11.2018

Die Menschenrechtskommission des italienischen Senats hat in der von Lega und 5SB gewählten Stefania Pucciarelli (Lega) eine neue Vorsitzende. Pucciarelli, damals ligurische Regionalratsabgeordnete, musste sich 2017 entschuldigen, nachdem sie auf Facebook einen Kommentar gelikt hatte, in dem für Zugewanderte Verbrennungsöfen statt Volkswohnungen gefordert wurden. Letzte Woche noch (am 8. November) hatte sie in dem sozialen…
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Kein Regionswechsel für die Provinz VCO.
Positive Diskussion über Zentralismus angestoßen

Simon Constantini

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08.11.2018

Rund 39.000 der gut 143.000 Stimmberechtigten in der Provinz Verbano-Cusio-Ossola (VCO) im Grenzgebiet von Piemont, Lombardei, Tessin und Wallis haben sich am 21. Oktober in einer offiziellen Abstimmung für den Übergang ihrer Provinz zur Lombardei ausgesprochen. Das entspricht bei einer Stimmbeteiligung von 33,2% einer Zustimmung von 82,9%. Da es für die Gültigkeit des Urnengangs der…
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21-O: Kein Frauenlandtag.

Simon Constantini

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07.11.2018

Durch die Landtagswahl vom 21. Oktober ist der ohnehin geringe Frauenanteil im Südtiroler Landtag von 28,6% (10/35) auf 25,7% (9/35) gesunken. Zum Vergleich: Im Innsbrucker Landtag sitzen derzeit 27,8% (10/36) und im Trentiner Landtag ebenfalls 25,7% (von 6/35 auf 9/35). Der Frauenanteil in den einzelnen Fraktionen des Südtiroler Landtags: STF 50% (1/2) – Myriam Atz…
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Bozen nicht reif für den Frieden.

Simon Constantini

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30.10.2018

In seinem jüngst veröffentlichten Hirtenbrief, der dem ersten Weltkrieg gewidmet ist, hatte Bischof Ivo Muser unter anderem angeregt, den Bozner Siegesplatz in Friedensplatz umzubenennen. Renzo Caramaschi, Bürgermeister der Landeshauptstadt, antwortete ihm nun jedoch, dass ihm die Idee zwar gefalle, die Zeit aber noch nicht reif sei. Außerdem: Der Vorschlag stehe nicht im Koalitionsvertrag und sei…
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Spulciando Massimo Bessone.

Simon Constantini

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30.10.2018

La retorica degli ultimi giorni vuole che «la Lega de noantri non è mica Salvini», è molto meglio e quindi una coalizione se può fà. Una visitina al profilo Facebook del «commissario» Bessone, possibile futuro assessore, è sufficiente a confutare questa tesi edulcorata. Alcuni esempi: 17 ottobre 2017, in difesa della giustizia fai da te: Sparare…
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Die Verlierer der Wahl.

Harald Knoflach

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23.10.2018

Sämtliche Listen und Parteien, die bereits 2013 angetreten sind, haben bei den Landtagswahlen 2018 Stimmen und Stimmanteile verloren. Zwar ist ein Vergleich zwischen den beiden Urnengängen nur bedingt machbar, da die beiden “neuen” Gewinner aus bestehenden Listen hervorgegangen sind. Das Team Köllensperger ist eine Abspaltung des M5S und die Lega war 2013 noch zusammen mit…
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Der neue Landtag nach Themen.

Simon Constantini

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23.10.2018

Nach der Landtagswahl vom 21-O habe ich mir — in Erwartung einer Regierungsbildung — angesehen, wie viele Mandate die Parteien und Listen (nach vorläufigem amtlichen Endergebnis) nach Themen aufgeschlüsselt errungen haben. Anders ausgedrückt: Wie viele Abgeordnete stellen Parteien, die laut eigenen Angaben ein bestimmtes Anliegen unterstützen? Als Vorlage hat mir auch diesmal (auszugsweise) der Fragenkatalog gedient,…
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21-O: Erste Rechen(bei)spiele.

Simon Constantini

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22.10.2018

Die Landtagswahl ist geschlagen. Der gelb-grüne Geist der römischen Regierungsmehrheit hat auch Südtirol erfasst — zum Glück »autonomistisch« abgeschwächt von der SVP und umgedeutet vom Team Köllensperger. Es ist dennoch erstaunlich, dass die rechtsradikale und fremdenfeindliche Lega offenbar auch bei deutschsprachigen Wählerinnen derart punkten konnte, während gleichzeitig die Zentralregierung die wirtschaftliche Überlebensfähigkeit des Staates an…
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