Lega/

Lega Nord – Lega Lombarda – Liga Veneta…

Fascho wird Chef der italienischen Landstreitkräfte.
General Roberto Vannacci

Simon Constantini

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04.12.2023

Nachdem er sein äußerst erfolgreiches Buch veröffentlicht hatte, in dem er unter anderem gegen Frauen, Zugewanderte, Homosexuelle, Kinder- und Arbeitslose hetzt und eine angebliche Diktatur der Minderheiten anprangert, wurde General Roberto Vannacci von der Führung des Militärgeographischen Instituts abgezogen, die er inne hatte, und ein Disziplinarverfahren gegen ihn eingeleitet. Gleichzeitig solidarisierte sich aber unter anderem…
Liej inant…
Governare coi negazionisti dell’autonomia.

Simon Constantini

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02.12.2023

In queste ore l’SVP si riunisce per discutere dei partner da coinvolgere nella formazione del prossimo esecutivo, con in pole position le destre italiane (FdI, Uniti/Lega) e tedesche (F). Intanto ieri Christian Bianchi, già sindaco di Leifers, si è reso protagonista di un’uscita che dovrebbe far scattare tutti i campanelli d’allarme. In risposta a un…
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Meloni macht Italien zur Sozialwüste.
Einziges EU-Land ohne Mindestsicherung

Simon Constantini

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28.11.2023

Anfang November hatte das ZDF die massive Kürzung von Sozialleistungen durch die rechtsrechte Regierung von Giorgia Meloni (FdI) thematisiert. Durch die Abschaffung des sogenannten Bürgergeldes werde Italien wieder zum einzigen Land (!) in der EU, das kein universelles Mindestsicherungssystem für die gesamte Bevölkerung hat — mit drastischen Folgen für die betroffenen Bevölkerungsteile. Erst 2019 war…
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Landesregierung: SVP soll gordischen Knoten lösen.

Simon Constantini

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24.11.2023

Etwas ist den italienischen Rechtsradikalen um Marco Galateo (FdI) und Christian Bianchi (Uniti/Lega) nach der Landtagswahl schon prächtig gelungen: Mit ihrem beharrlichen Druck, gegebenenfalls auch wider den Proporz zwei Landesrätinnen für sich durchzusetzen, liegt die Aufmerksamkeit seit Wochen fast nur noch auf diesem Aspekt — und kaum noch auf der Frage, ob die SVP überhaupt…
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Landesregierung: Wie Bianchi nach unten tritt.
Zweiter italienischer Landesrat

Simon Constantini

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16.11.2023

Wie ich bereits vorgestern kurz thematisiert hatte, entblöden sich Lega und Uniti nicht, die ladinische Vertretung in der Landesregierung in Frage zu stellen, weil sie den Sitz stattdessen für sich selbst beanspruchen. Das ist sehr aufschlussreich. Eigentlich ist die Lage völlig eindeutig: Die Berufung eines ladinischen Regierungsmitglieds in Abweichung vom Proporz ist vom Gesetz ausdrücklich…
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La Lega mette in dubbio la rappresentanza ladina.
Quotation

Simon Constantini

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15.11.2023

Il Corriere, nel suo inserto sudtirolese di oggi, scrive: «Per entrare in giunta – parte in quarta Maurizio Bosatra, commissario della Lega – dobbiamo avere un assessore. Averne due è una scelta politica. Poi mi chiedo se l’assessore ladino, in giunta d’ufficio, è un diritto». Se c’era bisogno di una dimostrazione del fatto che non…
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Freiwillige Unteilbarkeit der Nation?

Simon Constantini

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14.11.2023

Italienische Parteien, darunter neofaschistische, fordern bei der Bildung der nächsten Landesregierung eine Abweichung vom Proporz zu ihren Gunsten und zu Lasten der nationalen Minderheit. Da dauert es natürlich nicht lange, bis auf deutschsprachiger Seite nachgegeben wird: Schon regt Politikwissenschafter Günther Pallaver in einem Salto-Beitrag (Freiwilliger Proporz) an, die gegenwärtige Regelung abzuändern, um sie zu flexibilisieren. Nach…
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Christian Bianchi bestimmt die Sprache.

Simon Constantini

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13.11.2023

Weil wir ja gerade beim Thema Präpotenz waren, hier noch ein weiteres Beispiel: Die TAZ ist, wie es ihre (Un-)Art ist, wieder einmal nach vorn geprescht und hat in der Druckausgabe vom vergangenen Samstag einfach behauptet, Christian Bianchi (Uniti/Lega) werde sein Landtagsmandat nicht annehmen. Der Leiferer Bürgermeister hatte nach der Wahl bekanntgegeben, dass er sein…
Liej inant…