Lega/
Lega Nord – Lega Lombarda – Liga Veneta…
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Salvini, die Roma und der PD.
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In einem Land, wo sich selbst angebliche Linke mit brutaler Abfälligkeit über Roma äußern, hat ein rechtsradikaler Innenminister ab Amtsbeginn keine zwanzig Tage gebraucht, um ihre flächendeckende polizeiliche Registrierung anzukündigen. Mit der sinngemäßen Aussage, dass die italienischen Roma »leider« nicht ausgewiesen werden könnten, hat er zudem insinuiert, dass er alle anderen des Landes verweisen möchte.…
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Werden so Migrantinnen in die Isolation getrieben?
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Bei der Aufnahme Geflüchteter hat die SVP-geführte Südtiroler Landesregierung vor allem auf private Organisationen wie Volontarius gesetzt. Bezüglich Migration ist einer der sehr wenigen positiven Aspekte im Regierungsabkommen von 5SB und Lega, dass sie diese Praxis beenden wollen, wobei man natürlich sehen muss, wie sie das machen. In Nord-/Osttirol wurden stattdessen von Anfang an eigene,…
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»Aquarius« auf dem Weg nach València.
Der Bürgermeister der Metropole bot Hilfe an–
Nachdem der italienische Innenminister Matteo Salvini (Lega) am Wochenende entschieden hatte, dem Rettungsschiff Aquarius — mit 629 Migrantinnen an Bord, darunter 123 Minderjährige und sieben schwangere Frauen — die Nutzung italienischer Häfen zu untersagen, hat die neue spanische Regierung von Pedro Sánchez (PSOE) heute den Hafen von València zur Verfügung gestellt. Das Schiff von Ärzte…
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Die Flat-Tax-Gefahr und die Steuerhoheit.
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Sollte die sozial ungerechte, weil von unten nach oben umverteilende Flat Tax* wirklich kommen, könnte das für Südtirol dramatische Folgen haben. Kaum jemand wird verneinen, dass eine drastische Vereinfachung des italienischen Steuersystems und auch — allerdings gezielte und sozial gerechte — Entlastungen dringend nötig sind. Da in Vergangenheit versäumt wurde, dem Land eine nennenswerte Steuerautonomie…
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Ich habe fast nichts zu befürchten.
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Solange ich nicht verarme oder tödlich erkranke habe ich als Weißer, Heterosexueller, Mann mit italienischer Staatsbürgerschaft von der neuen italienischen Regierung — speziell vom neuen Minister für Familie und Beeinträchtigte — wenig zu befürchten. Als Linker und als Mitglied einer sprachlichen Minderheit: wer weiß. Alle anderen sollten sich vielleicht schon mal warm anziehen und auf…
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Die Angelobung und die Eidesformeln.
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Nach der heutigen Vereidigung der neuen italienischen Regierung (5SB/Lega) habe ich kurz recherchiert, welche Eidesformeln in anderen Staaten üblich sind. Grund ist, dass ich den italienischen Text — wiewohl man die Prozedur vielleicht nicht überbewerten sollte — problematisch finde: Giuro di essere fedele alla Repubblica, di osservarne lealmente la Costituzione e le leggi e di…
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Präsident versenkt Regierung von Lega und 5SB.
Mattarellas sonderbare Prioritäten–
Während der letzten Tage hat sich in Italien ein Politdrama größeren Ausmaßes zugetragen: Die Ablehnung eines von den Koalitionärinnen in spe vorgeschlagenen Ministers, Paolo Savona (Jahrgang 1936), durch den Staatspräsidenten ließ — vorerst — die Regierungsträume von 5SB und Lega platzen, die sich auf den Euroskeptiker versteift hatten. Statt Giuseppe Conte, der den Auftrag zur…