Autorinnen und Gastbeiträge →

  • Noch ein Putin-Fan.

    Mit dem Niederländer Geert Wilders wächst die prorussische Lobbygruppe in der EU. Das russische Staatsfernsehen konnte sich in seiner Schadenfreude über den Wahlsieg von Wilders bei den niederländischen Parlamentswahlen nicht mehr zurückhalten. So bejubelte Olga Skabejewa das niederländische Wahlergebnis, »das hilft uns im Krieg mit der Ukraine«. Ein Ministerpräsident Wilders werde nämlich die angekündigte Lieferung…

    Liej inant…

  • Freiwillige Kniefälle.
    Nicht umgesetzte Autonomie

    Immer öfter verzichtet die Landesregierung auf festgeschriebene Verfassungsrechte Hunderttausend Bürgerinnen und Bürgern wählten am 22. Oktober nicht. Gleich viele stimmten für die SVP (34 Prozent). Unter den Nichtwählenden viele potenzielle italienische Wählende. Die Folge: Die italienische Vertretung schrumpfte von acht Landtagsabgeordneten 2018 auf nur mehr fünf. Die zweite Folge: Laut Autonomiestatut wird deshalb nur mehr…

    Liej inant…

  • Ist die Botschaft angekommen?

    Die eigenen Wählenden haben die »Ständepartei« abgewählt Die SVP ist keine Volkspartei mehr. Eine Entwicklung, die vor Jahren schon eingeleitet wurde, setzte sich bei den Landtagswahlen vom vergangenen Wochenende tiefgreifend fort. Die Rechten — wie Franz Pahl oder Roland Atz — gibt es nicht mehr. Früher hieß er der volkstümliche Flügel. Der schlägt nun außerhalb…

    Liej inant…

  • Zum Landtagswahlergebnis.

    Hier einige Beobachtungen zur gestrigen Landtagswahl: Der Rechtsruck im Vergleich zu 2018 (aber nicht zu 2013!) ist evident, kruder Rassismus zieht oder schreckt Wählende bestenfalls nicht ab. Die Zuwächse der STF und das Ergebnis von JWA sind aber vermutlich auch auf Lega-Enttäuschte von 2018 zurückzuführen, die offenbar nicht FdI (und auch nicht wieder F) wählen…

    Liej inant…

  • ff-Wahlhilfe: Programmatische Merkwürdigkeiten.

    Die ff hat in ihrer dieswöchigen Ausgabe (Nr. 42/23) kurz vor der Landtagswahl als »kleine Wahlhilfe« die Antworten der wahlwerbenden Parteien und Listen auf einen langen, 39 Punkte umfassenden, Fragebogen veröffentlicht. Ich will hier auf einige Merkwürdigkeiten hinweisen, die ich teilweise ziemlich erstaunlich, teilweise auch amüsant fand. Einige Antworten könnten für Unentschlossene der letzten Stunde…

    Liej inant…

  • Rassistischer STF-Wahlkampf.

    Als Single-Issue-Partei (Thema: Selbstbestimmung) ziemlich nah an der Mitte des politischen Spektrums gestartet, hat die Süd-Tiroler Freiheit (STF) spätestens mit dem Abgang von Eva Klotz scharf Kurs auf Rechts genommen. Seitdem entfernt sie sich immer weiter von ihrer einstigen Positionierung, eine Entwicklung die wir nicht ohne Sorge schon länger mitverfolgen. Doch was Sven Knoll und…

    Liej inant…

  • Make Germany great again!
    Wird ein deutscher Traum wieder greifbar?

    Offensichtlich. Die politischen Enkel der NSDAP, die AfD, ist laut den jüngsten Umfragen zweitstärkste Partei hinter der CDU. Tendenz steigend. In zwei ostdeutschen Bundesländern würde ein Drittel der Wahlbevölkerung bei den anstehenden Landtagswahlen AfD wählen. CDU und FDP arbeiten im deutschen Osten recht unkompliziert und ungeniert mit der AfD zusammen. Trotz ihres Wahlprogramms: Raus aus…

    Liej inant…

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