Freiheitliche/
Die Freiheitlichen (Südtirol und Österreich)
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No Excuses: Protest am Tag der Wahl.
Walk of ShameSimon Constantini–
Ein roter Teppich führt zum Thron des selbsternannten Garanten unserer Grundwerte, There Arno Excuses, doch der Weg zur Krönung wird von kreuz und quer darüber schwebenden Blättern gestört. Sie sind mit rassistischen, homophoben oder wissenschaftsfeindlichen Äußerungen der neuen Koalitionspartner von LH Arno Kompatscher und seiner SVP bedruckt, dazu erschallen Wortspenden von Giorgia Meloni (FdI) über…
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Polit-Crash in Zeitlupe.
QuotationSimon Constantini–
Heute wird Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) voraussichtlich im Amt bestätigt, diesmal von einer Koalition mit postfaschistischer Beteiligung. Sebastian Fischer schreibt auf Spiegel Online zur »Lage am Morgen«: Postfaschisten in Südtirol Im Norden Italiens, einem der wohlhabendsten Landstriche, wird man in den nächsten Monaten und Jahren womöglich einem Polit-Crash in Zeitlupe zuschauen können: Wie eine über…
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Tribus normalisiert die Recht(sextrem)en.
Simon Constantini–
Arnold Tribus, Herausgeber der Tageszeitung, kann es einfach nicht lassen. Seit Wochen versucht der ehemals Grün-Alternative, die Koalition aus SVP und Recht(sextrem)en schonzureden und die Protestbewegung dagegen zu delegitimieren — übrigens mit sehr, sehr schwachen Argumenten, wie ich finde. So auch im gestern veröffentlichten Rückblick auf das Jahr 2023, wo er unter anderem schreibt: Es…
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Völlig bedeutungslose Präambel.
QuotationSimon Constantini–
Diese links-grünen Demonstranten und Briefeschreiber, wie gesagt, die setzen natürlich der SVP und vor allem dem Landeshauptmann zu, weil sie ihn beeinflussen wollen, aber am Verhandlungstisch spielen diese Themen, die von diesen Leuten angesprochen werden, überhaupt keine Rolle. [Die] Präambel ist natürlich für die SVP wichtig, aus meiner Sicht ist es völlig bedeutungslos. Aus meiner…
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Die illiberalen Rechtsautoritären und ihre Helfer.
Simon Constantini–
Der Spiegel hat mit dem Politologen Thomas Biebricher und mit dem Historiker Thomas Schlemmer ein Interview über den Erfolg rechtsautoritärer Parteien und die Rolle der Konservativen geführt. Demnach zeichne die radikalen Rechten insbesondere ein illiberaler Zug, also die Überhöhung der Mehrheit und die Verachtung der (politischen) Minderheit aus. Ferner auch der Wunsch, alte Ordnungen zu…
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Keinen Zentimeter.
Simon Constantini–
Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) ist Medienberichten zufolge überrascht, dass es Menschen gebe, die befürchten, er könnte in der Koalition mit den Recht(sextrem)en auch nur einen Zentimeter von seinen Werten abrücken. Doch allein schon seine Bereitschaft, ohne Not mit post- und neofaschistischen Kräften zusammenzuarbeiten und sie somit zu legitimieren, ist mit den Werten, die man mit…
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Das 41-köpfige Himmelfahrtskommando.
Wolfgang Mayr–
Eine parteiinterne Großfamilie hat die Weichen für die rechtsrechte Landesregierung gestellt Die von Antifaschisten und Antinazisten 1945 gegründete SVP bildet eine Landesregierung mit den Fratelli d’Italia. Keine Partei wie irgendeine andere. Die Politikwissenschaftlerin Sofia Ventura von der Universität Bologna charakterisiert die seit einem Jahr Italien regierende Partei als rechtsextrem, rechtsradikal und rechtsnational, Francesco Collini zitiert…
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Genderbefreite Handschrift.
Simon Constantini–
Neben einer rückwärtsgewandten Familienpolitik und der paradoxen Ablehnung von Frauenquoten soll für die Freiheitlichen wenig überraschend ein Genderverbot zu den absoluten Prioritäten am Koalitionstisch gehören. Damit wollen sie dem künftigen Regierungsprogramm eine »blaue Handschrift« verleihen. Dass sie mit dem Verbot von geschlechtergerechter Sprache bei der Partei des Herrn Ministerpräsidentin Giorgia Meloni (FdI) offene Türen einrennen,…