EVP/
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Experiment Brandmauer beendet?
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Vor einigen Monaten hatte ich die Gelegenheit, mit einer Südtiroler Politikerin links der Mitte privat über die Sinnhaftigkeit von Brandmauern (aka Cordons sanitaires) in der Politik zu diskutieren. Sie hielt — und hält? — das Konzept für wenig hilfreich, weil man mit allen diskutierten müsse und sie keinen Sinn darin erkennen könne, gegen richtige Vorschläge…
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Stauder findet Weidel ›hochqualifiziert‹.
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Heute wurde ich darauf hingewiesen, dass UnserTirol24 mehrere Südtiroler Landtagsabgeordnete zu Alice Weidel von der AfD befragt hat. Der SVP-Fraktionsvorsitzende Harald Stauder stellt dabei unter Beweis, wie elastisch die Koalitionspartner von FdI, Lega und F mit ihren roten Linien inzwischen sind: Weidel sei ihrem Lebenslauf zufolge »eine hochqualifizierte Person«. Für eine allfällige Kanzlerschaft seien gewisse…
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Zur verhinderten Frauenquote in der Region.
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Der Regionalrat von Südtirol und Trentino, wo (vor allem wegen der südlichen Nachbarprovinz) die Rechten klar in der Mehrheit sind, hat sich diese Woche für eine Geschlechterklausel in der Regionalregierung ausgesprochen, die ein regelrechtes Armutszeugnis ist. Eine ursprünglich auch von der SVP mitunterzeichnete Vorlage der Grünen hätte vorgesehen, dass der Frauenanteil in der Exekutive mindestens…
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Bald auch kein Rechnungshof mehr?
Ausgezuzelte Autonomie–
Während die Wiederherstellung der beschnittenen Zuständigkeiten kaum vom Fleck kommt und die italienischen Rechtsparteien im Gegenzug eine Schwächung des Minderheitenschutzes fordern, steht die Autonomie schon wieder unter Beschuss. So schwebt der italienischen Regierung von Giorgia Meloni (FdI) offenbar eine Zentralisierung der Rechnungshöfe vor, der unter anderem auch die Sitze von Bozen und Trient zum Opfer…
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Gegen Hartung, aber mit FdI.
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Schützen und Heimatbund haben zur letzten Sepp-Kerschbaumer-Gedenkfeier am 8. Dezember den Rechtsextremisten Erhard Hartung als Redner eingeladen. Dazu zitiert die TAZ den Landeshauptmann mit folgenden Worten: Diese Einladung ist ein Zeichen dafür, dass es an der Spitze des Schützenbundes kein Gespür für die Geschichte und keine notwendige Differenzierung gibt. Hartung ist eindeutig deutschnationalen Kreisen zuzuordnen.…
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LR Bianchi übergibt Bozner Verkehrsplanung an Salvini.
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Die SVP hat sich — und somit das ganze Land — bekanntlich rechtsextremistischen, zentralistischen und autonomiefeindlichen Kräften ausgeliefert, weil sie sich davon die Wiederherstellung der Autonomie verspricht. Was könnte da schon schief gehen? Wer hätte zum Beispiel erwarten können, dass einige dieser Kräfte nicht »nur« symbolisch nationalistische Politik machen, sondern auch so dreist sind, die…
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La minoranza sudtirolese dà fastidio, il razzismo no.
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Silvia M.C. Senette recentemente ha intervistato il conduttore radiofonico Giuseppe Cruciani per il Corriere della Sera e, tra le altre cose, gli ha chiesto che cosa pensa delle due autonomie speciali del Sudtirolo e del Trentino. Siamo in Italia La sua risposta è un perfetto esempio di razzismo nei confronti di una minoranza linguistica: Non…