EU-Parlament/

⊂ EU

Dzhambazki, Garant der nationalen Einheit.

Simon Constantini

–

17.02.2022

Der Abgeordnete der rechtsradikalen bulgarischen VMRO, Angel Dzhambazki, hat gestern im EU-Parlament für einen Eklat gesorgt. Nachdem er in einer Rede unter anderem Bulgarien, Ungarn, Orbán, Fidesz und »das Europa der Nationalstaaten« verteidigt hatte, begab er sich auf die Treppen zwischen den Bänken und erhob seinen Arm demonstrativ zum Hitlergruß: Dzhambazki im EU-Parlament (Quelle: Twitter–Video)…
Liej inant…
Metsola, l’Europa alla destra.
Quotation

Simon Constantini

–

26.01.2022

Oggi al Parlamento europeo socialisti e liberali hanno sommato i loro voti alla destra e all’ultradestra per scegliere una conservatrice dura come presidente. Non so quale patto opaco permetta tale vergogna, né quali vantaggi compensino l’assenza di socialdemocratici al vertice dell’UE. Carles Puigdemont, presidente emerito della Catalogna, parlamentare europeo, a proposito dell’elezione di Roberta Metsola…
Liej inant…
Anything goes!
Europäische Volkspartei unterstützt Berlusconis Kandidatur zum Staatspräsidenten

Harald Knoflach

–

17.01.2022

Als Fraktionsvorsitzender der Europäischen Volkspartei unterstütze ich Berlusconi für die Präsidentschaft der Republik, weil er gezeigt hat, dass er das Bewusstsein hat, um das Amt zu bekleiden. Mit diesen Worten würdigte der vormalige EVP-Spitzenkandidat auf die Kommissionspräsidentschaft, Manfred Weber (CSU), in einem Corriere-Interview den ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten. Für das Südtiroler EVP-Mitglied im Europaparlament, Herbert Dorfmann (SVP),…
Liej inant…
Medien: EU will Minderheitensprachen stärken.

Simon Constantini

–

20.12.2021

Das EU-Parlament hat am 20. Oktober eine Entschließung verabschiedet, in der es um Europas Medien in der digitalen Dekade (Aktionsplan zur Unterstützung von Erholung und Wandel) geht. Neben Themen wie Medienfreiheit, Bekämpfung von Desinformation und Erholung von der Pandemie beinhaltet das genehmigte Dokument auch klare Aussagen zu Regional- und Minderheitensprachen. Unter ausdrücklichem Hinweis auf die…
Liej inant…
Katalonien: EU wollte offenbar vermitteln.

Simon Constantini

–

18.11.2021

Am 21. Juni dieses Jahres, als die Freilassung der politischen Häftlinge Kataloniens kurz bevorstand, warnte die rechte spanische Tageszeitung La Razón, dass dies in Europa als Eingeständnis gewertet werden könnte, dass es in Katalonien einen politischen Konflikt gibt. Dies wiederum könne die EU erneut dazu verleiten, ein Vermittlungsangebot zu machen. Erneut? Ja, wie La Razón…
Liej inant…
Die Lega und das Faschonetzwerk.
Fanpage

Simon Constantini

–

11.10.2021

Nachdem die erste Folge der beeindruckenden Reportage von Fanpage den Verstrickungen von FdI mit dem neofaschistischen Milieu gewidmet war, geht es in der zweiten Folge um die Lega. Ein Journalist des Informationsportals hatte sich als Unternehmer und möglicher Geldgeber ausgegeben und konnte so drei Jahre lang unerkannt im Umfeld des sogenannten Schwarzen Barons Roberto Jonghi…
Liej inant…
Puigdemont, Immunität wieder aufgehoben.
Haftbefehle bleiben ausgesetzt

Simon Constantini

–

01.08.2021

Am 9. März hatte das EU-Parlament auf Antrag der spanischen Justiz die Immunität der katalanischen Abgeordneten Carles Puigdemont, Clara Ponsatí und Toni Comín (alle JxC) aufgehoben. Doch im Juni gab ihnen der EuGH diese Immunität vorläufig zurück — um sie ihnen jetzt abermals zu nehmen. Der Grund dafür ist aber interessant: In seinem Entscheid hält der…
Liej inant…
Immigrazione e redistribuzione.
Quotation

Simon Constantini

–

22.06.2021

Diciamo che più che altro continua ad andare sempre sul ricorso a queste false evidenze il discorso europeo sull’immigrazione: cioè sul fatto che siano in tanti e che bisogna bloccarli e che in particolare l’Italia sia in prima fila sull’accoglienza. Io continuo a non capire per quale motivo giornalisti come commentatori, ma anche i politici…
Liej inant…