EU/
Europa, Europäische Gemeinschaft, Europäische Union…
Europa, Comunità Europea, Unione Europea…
-
Nationalstaatliche EU-Wahlprogramme.
Grüne + Team K–
Als ich gestern auf eine Liste mit italienischen Parteien gestoßen war, die im EU-Wahlkampf gegen die militärische Unterstützung der Ukraine plädieren, wollte ich die Behauptung in Bezug auf Grüne und Linke selbst überprüfen. In einer deutschsprachigen Fassung konnte ich das Wahlprogramm jedoch — wie bereits erwähnt — nicht finden, genausowenig in irgendeiner anderen anerkannten Minderheitensprache.…
-
EU-Wahl: Grüne für… Frieden.
–
Für die Südtiroler Grünen kandidiert Brigitte Foppa bei der anstehenden Europawahl auf der gemeinsamen Liste von italienischen Grünen und Linken. Deren rund 40 Seiten umfassendes Wahlprogramm, das ich nicht in einer deutschsprachigen Version gefunden habe, beginnt mit einem Kapitel, das dem »Europa des Friedens« gewidmet ist — beziehungsweise dem, was das Bündnis für Frieden hält.…
-
Aus dem Bauch heraus.
“Willkommen” im Land der Vorurteile–
Im dieswöchigen Leitartikel der Wochenzeitung ff mit dem Titel “Willkommen” beschäftigt sich Direktorin Verena Pliger mit der Frage, was Südtirol unternehmen müsste, um attraktiver für (ausländische) Fachkräfte zu sein. Pliger räumt zwar ein, dass es etwas mit vergleichsweise niedrigen Gehältern, gepaart mit knappem Wohnraum und hohen Lebenshaltungskosten zu tun haben könnte, aber das wahre Problem…
-
EU-Wahlportal: Wieder kein Deutsch für Südtirol.
–
Unter der Webadresse elections.europa.eu stellt das Europäische Parlament zahlreiche Informationen über die anstehende Europawahl zur Verfügung. Da sich Wahlzeitraum, Wahlmodi und sonstige Regeln von Staat zu Staat unterscheiden, müssen Land und Sprache ausgewählt werden, um hierzu genaue Auskünfte abzurufen. Doch wie schon 2019 gibt es Informationen in deutscher Sprache auch diesmal nur für Deutschland, Österreich,…
-
Verhöhnung auf europäischer Ebene.
Scheinkandidaturen und das Spiel mit der Demokratie–
Giorgia Meloni (FdI), Antonio Tajani (FI) und Elly Schlein (PD) haben angekündigt bei den anstehenden Europawahlen als jeweilige Spitzenkandidaten ihrer Parteien kandidieren zu wollen, ohne jedoch ernsthaft in Betracht zu ziehen, die Mandate, die sie mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit erringen werden, auch anzunehmen. Im Prinzip gibt es nur zwei Erklärungen für dieses Verhalten: Entweder…
-
Bauerntheater am Brenner.
Quotation–
Derzeit protestieren italienische Bauern wieder am Brenner. Dazu schreibt Georg Mair im dieswöchigen ff-Leitartikel unter anderem: [Es wäre falsch], würde der Bauernprotest darauf hinauslaufen, neue Grenzen zu errichten. Das „Made in Italy“ (das ja nichts bedeutet für die Güte eines Lebensmittels) für einen neuen Protektionismus zu missbrauchen, einen Lebensmittel-Nationalismus. Und so einen der Grundsätze der…
-
Ausschluss von Puigdemont, Staatsanwalt am EuGH gegen Tajani.
–
Der heutige italienische Außenminister, FI-Chef Antonio Tajani, der sich für Separatistinnen in Italien lebenslängliche Haftstrafen wünscht, hatte den katalanischen EU-Abgeordneten Carles Puigdemont und Toni Comín (beide JxC) im Mai 2019 den Zutritt zum Europaparlament sowie die Anerkennung ihres Amts verwehrt. Der SVP-Freund und Mussoliniversteher, mit dessen Unterstützung Herbert Dorfmann bei der Anstehenden Europawahl erneut nach…