EFA/
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Abgeschmackt und pietätlos.
STF und Femizide–
Einen grausamen Femizid in Südtirol nimmt die STF zum Anlass, in blinder Wut gegen Zugewanderte zu hetzen. So heißt es in einer Pressemitteilung — Achtung Triggerwarnung — unter anderem: Als abgeschmackt und pietätlos bezeichnet der Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Sven Knoll, auch die Reaktion der Grünen, die den tragischen Tod der jungen Frau dazu missbrauchen,…
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Wahl in Spanien: Separatistinnen entscheidend.
Rechtsradikale eingebremst–
Die spanischen Parlamentswahlen vom gestrigen Sonntag sind geschlagen — und obschon die Rechte erwartungsgemäß vorne liegt, wurden die Sozialistinnen (PSOE) von Regierungschef Pedro Sánchez nicht abgewatscht. Am allerwichtigsten dürfte aber sein, dass es in Spanien gelungen ist, den Vormarsch der rechtsradikalen Vox — zumindest vorerst — zu stoppen und zurückzudrängen. Aufgrund der neuen Sitzverteilung im…
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Florianiprinzip im Minderheitenschutz.
Kohärenz à la Süd-Tiroler Freiheit–
In einer Aussendung bescheinigt Sven Knoll (STF) Vertretern der neuen italienischen Regierung korrekterweise eine “faschistische und minderheitenfeindliche Einstellung”. Einige Zeilen weiter und nachdem er sich zuvor bei der Freiheitlichen Jugend Österreichs bedankt hatte, schreibt Knoll: Laut den aktuellen Umfragen ist die FPÖ die stärkste Partei in Österreich. Die Chance auf eine erneute Regierungsbeteiligung ist hoch.…
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Katalonien enteignet Leerstand.
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Die katalanische Regierung von Pere Aragonès (ERC) hat mit den vorbereitenden Maßnahmen zur Enteignung leerstehenden Wohnraums begonnen. In einem ersten Schritt wurden die Eigentümerinnen aufgefordert, den Nachweis zu erbringen, dass die Immobilien bewohnt sind. Das Vorgehen beruht auf dem »Verzeichnis leerstehenden oder ohne Genehmigung genutzten Wohnraums«, das im Zeitraum 2020-2022 in Zusammenarbeit mit den Gemeinden…
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EU: Audiovisuelle Vielfalt umfasst Minderheitensprachen.
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Kürzlich hat das EU-Parlament eine Entschließung zur Umsetzung der 2018 aktualisierten Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste verabschiedet. Der genehmigte Text beinhaltet auch mehrere Punkte, die für Sprachiminderheiten von Interesse sind. Nicht nur wird in den Prämissen der Entschließung ausdrücklich auf die Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen des Europarats Bezug genommen, die von mehreren Mitgliedsstaaten —…
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Südtiroler Fascho-Kuschelei.
Hohe Zustimmungswerte für Meloni–
Wählen würden sie ihre Partei eher nicht, die bisherige Regierungsarbeit von Giorgia Meloni (FdI) bewerten viele Südtirolerinnen aber dennoch positiv: Dem Apollis-Politbarometer (SWZ) zufolge sind sage und schreibe 57% der Südtirolerinnen mit der Arbeit des rechtsrechten Kabinetts eher (46%) oder sogar sehr zufrieden (11%). Weniger (22%) oder gar nicht zufrieden (8%) sind insgesamt nur knapp…
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UNO gegen Unterdrückung der Unabhängigkeitsbewegung.
Katalonien–
Die Generalsekretärin von ERC, Marta Rovira, die sich seit 2018 im Schweizer Exil befindet, machte eine gemeinsame Stellungnahme des UN-Sonderberichterstatters für Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, Clement Nyaletsossi Voule; der UN-Arbeitsgruppe für willkürliche Inhaftierungen; der UN-Sondernerichterstatterin für Förderung und Schutz des Rechts auf Freiheit der Meinung und des Ausdrucks, Irene Khan; der UN-Sonderberichterstatterin zur Unabhängigkeit von Richterinnen…