EFA/
-
Das SNP-Desaster.
–
Das Vereinigte Königreich hat gewählt und die nach rechts gerückte Labour-Partei hat ihr bestes Ergebnis seit 200 Jahren eingefahren. Das blieb auch in Schottland nicht folgenlos, wo die Unabhängigkeitspartei SNP deutlich Federn lassen musste: Während sie bei der letzten Unterhauswahl 48 von damals noch insgesamt 59 schottischen Sitzen gewann, schaffte sie es diesmal nur noch…
-
Rechtsaußen — mit Überzeugung.
–
Am Dienstag saßen sich bei Rai Südtirol die Meraner Vizebürgermeisterin Katharina Zeller (SVP) und die Jugendsprecherin der STF, Melanie Mair, in der dritten Folge des gelungenen Bullshit-Formats gegenüber. Im Vorfeld sollten sich die beiden Gesprächspartnerinnen vorstellen und anschließend selbst auf der Links-Rechts-Achse positionieren. So sah das dann aus: Standbild Bullshit (im Bild: Katharina Zeller) Während…
-
Wird Toni Comín wieder der Zutritt zum EU-Parlament verweigert?
Demokratieschädigende Vorgehensweise–
Der Katalane Toni Comín, langjähriger Weggefährte von Carles Puigdemont (beide Junts), wurde im Juni erneut ins Europaparlament gewählt. Doch auf der offiziellen Liste der spanischen Wahlbehörde, die dem Präsidium des EU-Parlaments übermittelt wurde, scheint er nicht auf — obwohl das spanische Amtsblatt BOE seine Wahl zuvor bestätigt hatte. Damit wiederholt sich die Geschichte von 2019,…
-
L’autodeterminazione giustifica la società democratica.
Quotation–
[Il diritto all’autodeterminazione] sta alla base della Carta delle Nazioni Unite — articolo 1 della Carta — e questo diritto è stato sviluppato in seno all’ONU nel processo di decolonizzazione. E naturalmente la decolonizzazione è stata in qualche modo percepita dagli stati europei come un processo rivolto contro di loro. Questa è la ragione perché…
-
Zum EU-Wahlergebnis 2024.
–
Fakten und Bewertungen zur Europawahl 2024 aus -Sicht: In der gesamten Europaregion war die Wahlbeteiligung niedrig: Weder in Nord-/Ost- und Südtirol noch im Trentino hat die Hälfte der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Während in Nord-/Osttirol und auch in Südtirol die Kräfte der EVP (ÖVP/SVP) die meisten Stimmen auf sich vereinigen konnten, war es im Trentino…
-
Zur geforderten Abschaffung des Regierungskommissariats.
–
Gestern hat der Landtag einmal mehr für die Abschaffung des Regierungskommissariats und für den Übergang der Zuständigkeiten an den Landeshauptmann gestimmt. Zum Teil wohl auch vom absurden Verhalten der SVP ermuntert, heißt es nun in Zeitungsartikeln und Kommentaren im Netz unter anderem, dass: der Landtag gar nicht für die Abschaffung des Kommissariats zuständig und der…
-
Landtag wieder gegen Regierungskommissariat.
–
Heute wurde im Südtiroler Landtag einmal mehr über einen Antrag (Nr. 7/23 der STF) abgestimmt, mit dem die Abschaffung des Regierungskommissariats gefordert und die Landesregierung beauftragt wird, in Verhandlungen mit der italienischen Regierung für die Umsetzung dieses Anliegens zu sorgen. Die Zuständigkeiten sollen analog zur Situation in Aosta an das Land Südtirol übergehen. Die Vorlage…