AfD/
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Abgeschmackt und pietätlos.
STF und Femizide–
Einen grausamen Femizid in Südtirol nimmt die STF zum Anlass, in blinder Wut gegen Zugewanderte zu hetzen. So heißt es in einer Pressemitteilung — Achtung Triggerwarnung — unter anderem: Als abgeschmackt und pietätlos bezeichnet der Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Sven Knoll, auch die Reaktion der Grünen, die den tragischen Tod der jungen Frau dazu missbrauchen,…
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Quod non licet AfD… licet FdI.
Rechtsextremistische Verschwörungstheorien–
Seit März 2021 ist die AfD beim deutschen Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft und wird daher nachrichtendienstlich beobachtet. Dabei handelt es sich um eine Maßnahme der wehrhaften Demokratie (vgl. 01), die sich gegen Feinde der demokratischen Grundordnung richtet und Wiederbetätigung wirksam unterbinden soll. Nach dem AfD-Parteitag und der Europawahlversammlung vom Wochenende in…
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Traumergebnis für den SSW.
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Schon im September letzten Jahres hatte der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) bei der deutschen Bundestagswahl ein sensationelles Ergebnis eingefahren und erstmals seit 1949 den Wiedereinzug ins föderale Parlament geschafft. Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein vom vergangenen Sonntag errang die Vertretung der dänischen und der friesischen Minderheit nun sogar ihr bestes Ergebnis aller Zeiten: 5,7% auf Landesebene, vier…
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Cadornastraße symbolisch umbenannt.
Meran–
Einige Antifaschistinnen haben vor wenigen Tagen in einer selbstbestimmten Gedenkaktion die Meraner Cadornastraße in Elena-Stern-de-Salvo-Straße umbenannt. Dies berichten sie in einem Gastbeitrag auf dem Webauftritt der Antifa Meran. Bildquelle: Antifa-Blog Luigi Cadorna habe nach 1922 das faschistische Gewaltregime unterstützt und sei von Diktator Benito Mussolini zum Marschall rehabilitiert worden, dem höchsten militärischen Grad in der…
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Anton-Wilhelm-Amo-Straße.
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Am vergangenen Donnerstag (20. August) hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) des Stadtteils Berlin Mitte die Umbenennung der M*****straße beschlossen. Bereits Anfang Juli hatten die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) angekündigt, der gleichnamige U-Bahnhof werde bald den Namen der nahegelegenen Glinkastraße tragen. Doch schnell wurde klar, dass auch das ein Fehlgriff war: Der russische Komponist Michail Iwanowitsch Glinka war…