5SB-M5S/

Fünfsternebewegung
Movimento cinque stelle
Movimënt 5 stëiles

Menschenfeindliche »Menschenrechtlerin«.

Simon Constantini

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15.11.2018

Die Menschenrechtskommission des italienischen Senats hat in der von Lega und 5SB gewählten Stefania Pucciarelli (Lega) eine neue Vorsitzende. Pucciarelli, damals ligurische Regionalratsabgeordnete, musste sich 2017 entschuldigen, nachdem sie auf Facebook einen Kommentar gelikt hatte, in dem für Zugewanderte Verbrennungsöfen statt Volkswohnungen gefordert wurden. Letzte Woche noch (am 8. November) hatte sie in dem sozialen…
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Der Krieg in der Schule.

Simon Constantini

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01.11.2018

Am 15. Oktober waren die Unterlandler Schützen in Tramin, um an der Grund- und Mittelschule während der regulären Schulzeit eine Veranstaltung abzuhalten, die dem Ende des Ersten Weltkriegs vor hundert Jahren gewidmet war. Nur drei Tage später ging eine Veranstaltung des italienischen Verteidigunsministeriums über die Bühne: 450 Schülerinnen beteiligten sich an »Gesprächen« zum Thema 4.…
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Zwei Stufen über Ramsch, Ausblick negativ.
Italien laut Standard and Poor's

Simon Constantini

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27.10.2018

Wenige Tage nachdem die Ratingagentur Moody’s italienische Staatsanleihen auf nur noch eine Stufe über Ramschniveau herabgestuft hatte, zog nun auch die Konkurrenz von Standard & Poor’s (S&P) Konsequenzen aus den Haushaltsplänen der Lega-5SB-Regierung in Rom. Dabei blieb die Bewertung in diesem Fall unvändert zwei Stufen über dem berüchtigten Ramschstatus. Stattdessen wurde allerdings der Ausblick von…
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Die Verlierer der Wahl.

Harald Knoflach

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23.10.2018

Sämtliche Listen und Parteien, die bereits 2013 angetreten sind, haben bei den Landtagswahlen 2018 Stimmen und Stimmanteile verloren. Zwar ist ein Vergleich zwischen den beiden Urnengängen nur bedingt machbar, da die beiden “neuen” Gewinner aus bestehenden Listen hervorgegangen sind. Das Team Köllensperger ist eine Abspaltung des M5S und die Lega war 2013 noch zusammen mit…
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Der neue Landtag nach Themen.

Simon Constantini

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23.10.2018

Nach der Landtagswahl vom 21-O habe ich mir — in Erwartung einer Regierungsbildung — angesehen, wie viele Mandate die Parteien und Listen (nach vorläufigem amtlichen Endergebnis) nach Themen aufgeschlüsselt errungen haben. Anders ausgedrückt: Wie viele Abgeordnete stellen Parteien, die laut eigenen Angaben ein bestimmtes Anliegen unterstützen? Als Vorlage hat mir auch diesmal (auszugsweise) der Fragenkatalog gedient,…
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21-O: Erste Rechen(bei)spiele.

Simon Constantini

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22.10.2018

Die Landtagswahl ist geschlagen. Der gelb-grüne Geist der römischen Regierungsmehrheit hat auch Südtirol erfasst — zum Glück »autonomistisch« abgeschwächt von der SVP und umgedeutet vom Team Köllensperger. Es ist dennoch erstaunlich, dass die rechtsradikale und fremdenfeindliche Lega offenbar auch bei deutschsprachigen Wählerinnen derart punkten konnte, während gleichzeitig die Zentralregierung die wirtschaftliche Überlebensfähigkeit des Staates an…
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Nach der Landtagswahl 2018.

Simon Constantini

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21.10.2018

Am Sonntag (21-O) zwischen 7.00 und 21.00 Uhr wurde in Südtirol ein neuer Landtag gewählt. Die SVP erreichte mit 41,9% (-3,8) ihr zuletzt ausgegebenes Wahlziel von 40%. Sie verlor damit zwei Mandate und stellt fortan nur noch 15 Landtagsabgeordnete von insgesamt 35. An zweiter Stelle landete überraschenderweise das Team Köllensperger mit 15,2% und 6 Landtagsabgeordneten.…
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Zwangskoalition mit der Lega?

Simon Constantini

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20.10.2018

Morgen wählt Südtirol einen neuen Landtag, doch welche Landesregierung daraus hervorgeht, hängt aufgrund der vielfältigen Abhängigkeiten unseres Landes auch maßgeblich von äußeren Faktoren ab. Schon seit Wochen wird gemutmaßt, dass sich die SVP für eine Koalition mit der rechtsradikalen und europafeindlichen Lega entscheiden könnte, falls diese erwartungsgemäß durch die Landtagswahl gestärkt wird. Dies, obschon voraussichtlich…
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