5SB-M5S/
Fünfsternebewegung
Movimento cinque stelle
Movimënt 5 stëiles
-
Toninelli gegen Verkehrsminderung.
–
Schon interessant, diese Fünfsternebewegung, die mit großen Idealen (dafür aber frei von Ideologien) angetreten war und nun so gut wie alles der Beliebigkeit preisgibt. Unter anderem war die Partei — die keine sein will — ökologisch gesinnt. Wer erinnert sich nicht an die Kreuzzüge gegen Müllverbrennungsanlagen? Dass nun der verschrobene Verkehrsminister dieser Partei, Danilo Toninelli,…
-
Demokratieindex 2018: Italien stürzt ab.
–
Auch dieses Jahr hat The Economist Intelligence Unit (EIU) ihren weltweiten Demokratieindex veröffentlicht. Insgesamt 20 der wie im Vorjahr 167 untersuchten Staaten schaffen es diesmal in die Kategorie der vollen Demokratien — einer mehr, als 2017. Es handelt sich, der Reihe nach, um: Norwegen, Island, Schweden, Neuseeland, Dänemark, Kanada und Irland, Finnland, Australien, Schweiz, Niederlande,…
-
Befahrbare Fußgängerzonen.
–
Mit Artikel 1, Absatz 103 des Haushaltsgesetzes hat sich die gelb-grüne Mehrheit im römischen Parlament erneut einen schlechten Scherz erlaubt: Eine Änderung der Straßenverkehrsordnung macht verkehrsberuhigte und sogar Fußgängerzonen für alle elektrischen und Hybridfahrzeuge frei zugänglich. Nimmt man den Text beim Wort, dürfen künftig am Bozner Waltherplatz, unter den Brixner Lauben oder in der Brunecker…
-
Protest gegen unmenschliche Politik.
–
Der Verein Bozen Solidale ruft für heute Abend um 18.00 Uhr am Bozner Rathausplatz zum Protest gegen das sogenannte Sicherheitsdekret des rechtsradikalen Innenministers Salvini (Lega) und der gelb-blauen Regierung auf. Die gesetzliche Maßnahme sei diskriminierend, produziere Illegalität und benutze Migrantinnen als wahltaktische Tauschware. Viele Städte und Gemeinden haben sich bereits zu zivilem Ungehorsam gegen das…
-
Minderheitenschutz: auch Slowenien besorgt.
–
Die Initiative der römischen Mehrheit aus Lega und 5SB, per Verfassungsgesetz die Größe des Senats zu reduzieren, hat bei Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) ob des einseitigen Vorgehens, des Eingriffs ins Autonomiestatut und möglicher Folgen für die Vertretung der Minderheiten die Alarmglocken schrillen lassen — wodurch unter anderem die Koalitionsgespräche mit der Lega ins Stocken geraten…
-
Fünf Sterne wollen Autobahn zentralisieren.
–
Auf offiziellem Briefapier des Ministeriums für Infrastruktur und Verkehr hat sich Danilo Toninelli (5SB) — bzw. sein Sekretariat — an »Filippo, Alex und Diego« gewandt, um sich für deren Hinweise und Forderungen zu bedanken. Gemeint sind die Landtagsabgeordneten Filippo Degasperi, Alex Marini (Trentino) und Diego Nicolini (Südtirol), drei Parteikollegen des Ministers, die ihm kürzlich einen…