Thomas Benedikter
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Selbstbestimmung: Ein Recht jeder regionalen Gesellschaft?
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Die Tiroler Schützenzeitung hat zur Abwechslung das Thema Selbstbestimmung aufgerollt und lässt Hans Heiss und Harald Knoflach zu Wort kommen. In dieser Hinsicht Abwechslung auch mal bei den Schützen. Heiss hat — so wie ihn Harald Knoflach zitiert — wohl recht in seiner Feststellung, dass in der italienischen Sprachgruppe keine Mehrheit für einen Prozess der…
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Autonomie bei Gerichtsverwaltung noch unvollständig.
Gerichtsverwaltung zum Land–
Die gestern verabschiedete Durchführungsbestimmung zum Übergang der Verwaltung des Landesgerichts einschließlich des Personals ist ein wichtiger Schritt der Vervollständigung der Autonomie. Zum ersten Mal wird im traditionell sehr zentralistischen aufgebauten Justizsystem Italiens ein wichtiger Teilbereich zwei autonomen Provinzen übertragen. Zwar bleiben die Richter und Staatsanwälte ausschließlich dem Justizministerium zugeordnet, doch das Personal wird künftig von…
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Ein Grundlagenwerk zur Südtiroler Gesellschaft.
Ethnische Differenzierung und soziale Schichtung in Südtirol–
Südtirol unterscheidet sich in mancher Hinsicht von seinen Nachbarregionen. Eine unserer Eigenheiten ist die ethnische Differenzierung, doch die soziale und ökonomische Ungleichheit gibt es bei uns genauso. Wie hängt die Zugehörigkeit zu einer der autochthonen Sprachgruppen oder zur Gruppe der Zuwanderer mit Bildung, Einkommen, Vermögen, Berufstätigkeit und anderen zentralen Aspekten der Sozialstruktur zusammen? Klafft auch…
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»Viel mehr kann man von einem Staat nicht verlangen.«
Autonomiegruppe und Verfassungsreform–
Das Großaufgebot der parlamentarischen Autonomiegruppe im Bozner Hotel Laurin am 21. November war für Karl Zeller eine gute Gelegenheit, mit der ihm nachgesagten Arroganz seine politischen Gegner herunterzuputzen. Persönliche Seitenhiebe auf Parteikollegen fehlten nicht, und schließlich erklärte Zeller die Nein-Befürworter kurzerhand zu “Totengräbern der Autonomie”. Gravierend auch eine Reihe von Sachbehauptungen, die falsch oder unhaltbar…
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Hätte die SVP auch anders können?
Verfassungsreferendum (10/10)–
Die offizielle Empfehlung der SVP vom 7. November 2016 für ein JA zur Verfassungsreform der Regierung Renzi kam nicht überraschend und markiert eher Kontinuität als einen Wendepunkt: Die Kontinuität einer staatstragenden Partei. Im Jahr 2006 hat die SVP zusammen mit dem PD die Verfassungsreform von Berlusconi und Bossi abgelehnt, die wegen ihrer Tendenz zum Präsidialsystem…
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Vom perfekten zum konfusen Zweikammersystem.
Verfassungsreferendum (9/10)–
Die Beendigung des perfekten Zweikammernsystems — das ist ein deklariertes Ziel der von Renzi durchgesetzten Verfassungsreform, weil zu zeitaufwändig und ineffizient. Zahlreiche europäische Demokratien kommen mit einer einzigen Kammer aus. Andere (z.B. Spanien, Frankreich, England) haben ein Oberhaus mit weit geringeren Befugnissen. Warum nicht auch Italien? Ein Problem für Italiens parlamentarisches System war das Erfordernis…
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Nonstaler Ladiner: Die Rekonstruktion einer Sprachgruppe.
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Waren es im Nonstal 2011 noch 18,8% offiziell erklärte Ladiner gewesen, so stieg deren Anteil 2012 auf 23%. Von einem Jahr aufs andere erlebte das Nonstal einen Zuwachs von 1.928 Ladinern. Bei der Volkszählung 2011 zählte man im Trentino insgesamt 18.550 Ladiner. Während sich im Fassatal 81,54% der Bevölkerung als Ladiner erklärten, sind es im…
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Volksabstimmungsrechte: Reform enttäuscht auf ganzer Linie.
Verfassungsreferendum (7/10)–
“Più efficienza! Più partecipazione” verkündete das Spruchband, mit dem das Komitee für das JA die neue Verfassung am 6. Juni in Bozen bewarb. Mehr Effizienz muss sich noch erweisen, bei der Bürgerbeteiligung ist die Reform ein Reinfall. In Sachen direkte Demokratie bringt diese Reform nur zwei Neuerungen. Für einen Volksbegehrensgesetzentwurf (ohne Recht auf Volksabstimmung) werden…