Thomas Benedikter
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Ein Regiogeld für Südtirol?
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In Europa gibt es eine Menge von regionalen Komplementärwährungen, oft “Regiogelder” genannt, die den regionalen Wirtschaftskreislauf stärken und Kaufkraftabfluss aus der Region verhindern sollen. Wenn es nach der 5-Sterne-Bewegung (5SB) geht, soll bald auch Südtirol eine solche Parallelwährung bekommen, unter Einbindung der öffentlichen Hand. Der Landtagsabgeordnete Paul Köllensperger hat einen entsprechenden Beschlussantrag eingebracht, über den…
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Vor 50 Jahren: Biafra.
Selbstbestimmung in Afrika–
Biafra — wem sagt dieser Name heute noch etwas? Heute vor 50 Jahren wagte es dieses Land, die von den Kolonialmächten gezogenen Grenzen in Frage zu stellen und politische Gleichberechtigung zu fordern. Am 30. Mai 1967 erklärte Oberst Emeka Ojukwu, Gouverneur der Ostregion, die Eigenständigkeit seines Territoriums, genannt Biafra. Er tat dies, weil die Regierung…
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Volksbegehren zur Direkten Demokratie.
Beginn der Unterschriftensammlung–
Nach der Hinterlegung der zwei Anträge auf Volksbegehren über zwei Gesetzesvorschläge zur Direkten Demokratie beim Präsidium des Landtages durch 35 Organisationen, liegen die Unterschriftenbögen zur Unterstützung der Anträge mit Wochenbeginn in allen Gemeindehäusern des Landes auf. Werden sie von mindestens 8.000 Bürgerinnen und Bürgern mit ihrer Unterschrift unterstützt, dann müssen die Vorschläge noch vor den…
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Katalonien wirtschaftlich fit für die Unabhängigkeit.
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Die Auswirkungen der angestrebten Eigenstaatlichkeit auf die katalanische Wirtschaft bewegt und besorgt viele Katalanen, die bald vor dieser Entscheidung stehen. Auch in Schottland ließ es sich 2014 beobachten, dass die Sorge um die Renten, die gemeinsame Währung, das gemeinsame Staatsvermögen viele Schotten vor dem Schritt (Votum) zur Unabhängigkeit zurückschrecken ließ. Im Vorfeld der Volksabstimmung in…
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Autonomiekonvent: Das F100 hat gesprochen.
Eine erste Einschätzung–
Letzten Freitag Bühne frei für das Forum der 100 des Autonomiekonvents. In Anwesenheit von gut der Hälfte der Forumsmitglieder wurde über die Arbeit der zufallsgewählten Vertretung der Normalbürger in diesem Beteiligungsverfahren berichtet. Das ausgiebige Enddokument ist aber kein Produkt des Forums selbst, sondern von acht getrennt abgehaltenen Arbeitsgruppen. Damit ist schon eine der Schwächen der…
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Mehr Demokratie in der EU — aber wie?
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Immer wieder wird der EU vorgeworfen, einen bürokratisch-technokratischen Moloch hervorgebracht zu haben, aufbauend auf einem politischen System, das auch mit dem Unionsvertrag 2009 immer noch gravierende demokratische Defizite aufweist. Tatsächlich gibt es in der EU keine vollständige Gewaltenteilung und keinen Parlamentarismus wie in den Mitgliedstaaten. Die EU ist kein Bundesstaat etwa im Sinne der “Vereinigten…