Thomas Benedikter
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Eine vielgepriesene, aber unvollständige Autonomie.
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Beim dichten politischen Weihrauch am Tag der Autonomie fällt die überfällige Reform des Statuts unter den Tisch. Warum geht an dieser Baustelle nichts weiter? Der Tag der Autonomie am 5. September ist ein Tag des Feierns. Man beglückwünscht sich gegenseitig und unter dem Weihrauch geht unter, dass Südtirol von 1946 bis 1972 auf eine echte…
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Missachtetes Selbstbestimmungsrecht als Konfliktursache.
Berg-Karabach – Republik Arzach–
Derzeit wird die kleine Bergregion Karabach von aserbaidschanischen Truppen mit türkischer Unterstützung großflächig bombardiert. Über tausend Menschen sind umgekommen, 75.000 Bewohner, die Hälfte der Bevölkerung von Arzach, sollen schon geflohen sein. Die 1991 selbst erklärte Republik Arzach ist eine armenische Enklave in Aserbaidschan, deren Status in der Sowjetzeit nie zufriedenstellend gelöst worden ist. In den…
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Mehr EU-Förderung für Regionen mit ethnischen Minderheiten.
Europäische Bürgerinitiative–
Wie kann die EU die Sprachminderheiten fördern? Wie sollen deren Regionen wirtschaftlich gestützt werden? Mit Online-Zeichnung dieser EBI kann die EU-Kommission zum Handeln angeregt werden. Ziel dieser Europäischen Bürgerinitiative (EBI) ist die stärkere Förderung von Gebieten mit Sprachminderheiten: die sogenannte Kohäsionspolitik — früher regionale Strukturpolitik — soll Regionen mit nationalen, ethnischen, kulturellen, religiösen oder sprachlichen…
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Die Schwächen der Autonomie und die Tücken der Bürgerbeteiligung.
Drei Jahre nach dem Autonomiekonvent–
Vor drei Jahren, am 22. September 2017, hat der Konvent der 33 sein Abschlussdokument dem Landtag überreicht. Seitdem Stillstand, Sendepause in Sachen Autonomiereform. Warum? Die Latte für dieses neuartige Verfahren war zunächst hoch gelegt. Mit eigenem Landesgesetz (Nr. 3/2015) war der Autonomiekonvent als partizipatives Verfahren zur Ausarbeitung von Vorschlägen zur Reform des Autonomiestatuts von 1972…
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Europäisch oder englisch?
»European school« gefordert–
»Mehr Europa in der Schule« titelt die Dolomiten am 19.2.2020 zur Tagung des Unternehmerverbands über eine European School in Bozen. Konkret schlägt der UVS die Schaffung einer English School vor, in erster Linie für die Kinder der aus aller Welt kommenden Mitarbeiter der Mitgliedsunternehmen des UVS, aber auch für Südtiroler Kinder, die einen »internationaleren Weg…
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Sechserkommission ausreichend demokratisch legitimiert?
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Seit voriger Woche ist die Sechserkommission wieder im Amt und das hat lange gedauert. Erst zwei Jahre nach der Parlamentswahl wird ein Organ bestellt, das für die Anwendung der Autonomie eine herausragende Rolle spielt. Sie mag jetzt fachlich gut besetzt sein, doch ist sie für ihre Aufgabe demokratisch legitimiert? In der Sechserkommission wird nicht nur…
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Ein neues Schaufenster auf eine unvollständige Autonomie.
Eurac-Servicestelle für Autonomie–
Mit Beschluss der Landesregierung ist bei der Eurac eine neue „Servicestelle für Südtirol-Autonomie“ eingerichtet worden. Damit sollen die vielen auswärtigen Delegationen, die das Südtirol-Modell Jahr für Jahr kennen lernen wollen, besser bedient werden. Eine wichtige und nützliche Aufgabe, die von der Eurac ohnehin schon seit Jahren wahrgenommen wird. Mit einem stattlichen Zusatzbudget soll das Südtiroler…
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Eine »Europäische Schule« für Südtirol?
Vorstoß des Team K–
Eine mehrsprachige Schule wird in Südtirol seit Langem gefordert, in verschiedenster Gestalt. Mehrsprachige Schulen sind modern und trendy. Wohlfeil ist das Etikett „europäisch“, obwohl sich darunter gemeinhin nur ein massiver Einsatz von Englisch als Unterrichtssprache verbirgt. Das macht uns zwar fit für die Globalisierung, aber ist die Schule dann schon „europäisch“? Der letzte Vorschlag in…