Thomas Benedikter
-
EVTZ — eine »transnationale Makroregion«?
–
Im Autonomiekonvent ist mehrfach der Vorschlag eingebracht worden, den EVTZ Euregio Tirol an die Stelle der Region zu setzen, oder die Europaregion zumindest als Plattform der Zusammenarbeit der Landesteile im Autonomiestatut zu verankern. Kann der EVTZ Euregio Tirol mittelfristig die Region ersetzen und die Zusammenarbeit der Landesteile des historischen Tirols auf eine verfassungsrechtliche Ebene heben?…
-
L’Atlante dei paesi che non esistono.
Recensione/presentazione–
La cartina politica del mondo è una realtà piuttosto fluida, soprattutto a lungo periodo. I paesi nascono e muoiono, i confini si sciolgono e si ricostruiscono. Nick Middleton, professore di geografia a Oxford e celebre autore di libri di viaggio, in un bel volume di Rizzoli porta il lettore a scoprire paesi che non figurano…
-
Als autonomes Land sich selbst ein Statut geben.
–
Für die meisten autonomen Regionen der Erde eine Selbstverständlichkeit: das direkt gewählte Regionalparlament — oder manchmal eine eigene statutgebende Versammlung — erarbeitet, diskutiert und verabschiedet selbst das Grundgesetz für ihre Autonomie. Danach wird dieses Statut dem Parlament zur Ratifizierung zugeleitet, kann vom Staat abgeändert oder vom Verfassungsgerichtshof angefochten werden, doch entscheidend ist die Hauptzuständigkeit der…
-
Autonomiestatut: Absicherung und Änderungsverfahren.
Autonomiereform (10/10)–
Soll eine Autonomie Bestand haben, muss sie rechtlich abgesichert sein gegen willkürliche und einseitige Eingriffe durch den Zentralstaat, gleich ob Regierung oder Parlament. Dies geschieht meist durch den Verfassungsrang der Autonomiestatuten, die nur mit erschwerten Verfahren, eben Verfassungsgesetzen, abgeändert werden können. So ist es auch in Italien. Zudem haben wir Südtiroler das Glück, über eine…
-
Zwei ziemlich reformbedürftige Institutionen.
Autonomiereform (8/10)–
Neben den Zuständigkeiten der Region und der beiden Länder, den Gesetzgebungsverfahren, Vermögen und Finanzen und einigen anderen Aspekten ist ein zentraler Teil des geltenden Statuts den Organen von Region und Ländern gewidmet. Sollte die Region — wie hier vorgeschlagen — durch eine einfachere und freiwillige Form der Zusammenarbeit zweier eigenständiger Regionen ersetzt werden, würde dieser…
-
Mehr Autonomie bei den Finanzen?
Autonomiereform (7/10)–
Recht oft wird auf der Webseite des Südtirol-Konvents das Thema »Steuerhoheit« und Einnahmen des Landes angesprochen. Nun ist es gerade bei Letzteren dem Trentino und Südtirol gelungen, mit dem »Sicherungspakt« vom Oktober 2014 ihre Einnahmen zu stabilisieren. Dieses Abkommen mit Rom — für den Normalbürger komplett unverständlich — legt einen Fahrplan für die Beiträge der beiden…