Succus
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Lob der Kleinstaaterei.
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Die heutige SZ hat einen Artikel von Björn Finke veröffentlicht, der sich mit den Unabhängigkeitsbewegungen in Europa beschäftigt und in vielen Punkten auf der Linie von ist: Entscheidend sind die Interessen der Betroffenen, der Bürger in den Regionen. Welches Staatsgebilde trägt mehr zu Wohlstand und Sicherheit bei, ist näher dran an den Wünschen und Sorgen…
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‘Epic Fail’ bei den Grünen?
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Die Vorwahlen der Grünen für die Europawahl haben sich zum Fiasko entwickelt. Nur 22.676 Stimmen bei 380 Mio. Wahlberechtigten wurden abgegeben. Das sind 0,005% Wahlbeteiligung. Hierzulande wird eine direktdemokratische Initiative mit 15% Wahlbeteiligung entweder totgeschwiegen, herabgewertet oder gar diffamiert. Die Initiative der Grünen ist für mich eigentlich vorbildhaft, da sich erstmals auf europäischer Ebene die…
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EU-Reformen.
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Wie muss sich die EU verändern, um das (Anm. Reform der EU) zu schaffen? Die EU muss sich in Gänze verändern. Es gibt drei Herausforderungen für das europäische Projekt, die wir Europapolitiker angehen müssen. Die erste ist die Angst der Menschen, dass ihre nationalen Identität durch Europa substituiert wird. Wir müssen den Leuten sagen: Keiner…
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Links-Rechts-Nationalismus.
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Der Nationalismus war immer die Kernkompetenz der Rechten. Aber das verwischt sich heute, denn die Linke ist in die Falle gegangen. Sie glaubt, den nationalen Arbeitsmarkt und das nationale Sozialsystem verteidigen zu müssen, und kippt damit selbst in den Nationalismus. Heute kann man zwischen Rechts- und Linkspopulisten kaum noch unterscheiden, sondern nur noch zwischen Populisten…
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Sparhaushalt.
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Laut der aktuellen Südtiroler Wirtschaftszeitung werden im kommenden Jahr ca. 800 Mio. Euro weniger im Landeshaushalt zur Verfügung stehen als im Vergleich zum Rekordjahr 2009. Das entspricht in etwa 4% des Südtiroler BIP. Es grenzt laut SWZ an ein Wunder, dass im heurigen Jahr nur ein Minus von 0,5% in der Wirtschaftsleistung verzeichnet werden konnte.…
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Für die Riggertalschleife!
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Gestern hat am Bahnhof Mühlbach eine Pressekonferenz stattgefunden, bei der die Errichtung der Riggertalschleife gefordert wurde. Eingeladen hat die Initiativegruppe Für die Riggertalschleife, es war ein starkes Signal für die direkte Bahnverbindung von der Schabser Höhe Richtung Brennerbahn. Die beeindruckende Anwesenheit von elf Landtagsabgeordneten (Martha Stocker, Maria Kuenzer, Magdalena Amhof, Tamara Oberhofer, Philipp Achammer, Christian…
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Überlegungen zur »Erneuerung«.
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Der Begriff Erneuerung wurde im Wahlkampf arg strapaziert. Damit er jetzt nicht in Vergessenheit gerät, einige Vorschläge, wie Südtirol reformiert werden könnte: Zuallerst natürlich sollte in Südtirol vorurteilsfrei über die politische Zukunft diskutiert und abgestimmt werden können. Im Vordergrund sollte dabei die Frage stehen, ob das derzeit gewählte politische Modell einer autonomen Provinz im Nationalstaat…