Referendum bis September 2017.

Autor:a

6. utober 2016

Die katalanische Regierungsmehrheit aus Junts pel Sí (JxS) und Candidatura d’Unitat Popular (CUP) hat heute — bei Enthaltung von Catalunya Sí Que Es Pot (CSQP) — das vor wenigen Tagen von Präsident Puigdemont vorgeschlagene Unabhängigkeitsreferendum beschlossen. Es soll spätestens im September 2017 stattfinden und bei positivem Ausgang zur einseitigen Unabhängigkeitserklärung führen.

Teil des Beschlusses ist auch die Schaffung einer Kommission, die den gesamten Prozess begleiten und die Einhaltung höchster demokratischer Standards bestätigen soll. Sie soll sich aus internationalen ExpertInnen, die bereits ähnliche Verfahren gestaltet haben, sowie aus erfahrenen JuristInnen zusammensetzen.

Präsident Carles Puigdemont (JxS) hatte Ende September eine Vertrauensabstimmung überstanden, der er sich freiwillig unterworfen hatte, um die Zustimmung der CUP zu seiner Politik zu überprüfen. Die linke Bewegung hatte eine Konkretisierung des Unabhängigkeitskurses zur Bedingung für ihre weitere Unterstützung der katalanischen Regierung gemacht.

Cëla enghe: 01 02 03 04 05

Democrazia/ Politik/ Recht/ Selbstbestimmung/ Ungehorsam+Widerstand/ · · Carles Puigdemont/ · · Catalunya/ · CUP/ JxS/ · Deutsch/

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Publiché da Simon Constantini ai 06.10.2016. Atualisé ai 25.05.2021.

Comentârs

24 responses to “Referendum bis September 2017.”

ProEuregio

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07.10.2016 – 0:58

… davon ist man hier Lichtjahre entfernt!
– Man ist ja so schön e i n g e l u l l t … bitte nicht stören …!

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gorgias

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08.10.2016 – 2:06

Es soll spätestens im September 2017 stattfinden und bei positivem Ausgang zur einseitigen Unabhängigkeitserklärung führen.

Ich finde so was kontraproduktiv. Eine Sezession sollte im Einklang mit dem europäischen Einigungsprozess sein so weit wie möglich. Katalonien wird nicht in die EU aufgenommen werden, weil es mindestens zwei Mitglieder gibt die ihr Veto einlegen. Einmal Rest-Spanien selbst als Rechtsnachfolger von Spanien und Frankreich dass relativ wenig übrig hat für Minderheiten und Sezessionsbewegungen. Dann vieleicht auch Italien, um uns in Südtirol zu verstehen zu geben wie der Hase läuft.
Was es bedeutet für Katalonien nicht mehr Teil der EU zu sein, kann man leicht erahnen, wenn man die Brexit-Geschichte verfolgt. Dazu kommt noch alle anderen zwischenstaatlichen Beziehungen aufzunehmen zu müssen, die nicht die EU übernommen hat, wie z.B. eine UN-Mitgliedschaft, die eventuell von Frankreich, China oder Russland blockiert werden könnte.

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1. anno86
  
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  08.10.2016 – 9:48
  
  Wird Spanien ein Veto einlegen? Davon kann man ausgehen. Aber über kurz oder lang, und ich tippe eher über kurz, wird Katalonien ein Teil der EU werden. Bzw. sie sind es schon jetzt und ich bezweifle, dass man sie so einfach rausschmeißen kann.
  Außerdem wie soll das demokratische Gebilde EU glaubhaft bleiben, wenn sie einem ihrer Völker die Anerkennung versagen? Will die EU als ein vereintes Europa wahrgenommen werden, bleibt ihr nichts anderes übrig als Katalonien zu unterstützen.
  Ein weiterer Punkt ist die Geißelung der EU durch die Wirtschaft. Nach dem Brexit wäre die EU ja ziemlich bescheuert mit Katalonien/Barcelona ein weiteres Wirtschaftszentrum zu verlieren. Um ein “big player” zu bleiben, muss Katalonien ein Teil der EU bleiben!
  
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  1. ProEuregio
    
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    08.10.2016 – 15:44
    
    – genau! Und zwar nicht nur aus rein wirtschaftlichen Gründen, sondern auch um Länder/Regionen als Teil Europas aufzuweisen, welche ohne eigenen Außen- und Verteidigungsminister, also ohne das Ego-Nationen-Gehabe, Mitglied “besonderer Qualität” der EU zu SEIN!
    – Als überschaubares Gemeinwesen (global-denken und regional-handeln) ähnlich wie es die kleine Schweiz mit ihren “winzigen” Kantonen der Welt zeigt, – “und trotzdem” gut in der Welt dasteht …!
  2. gorgias
    
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    08.10.2016 – 23:45
    
    @anno86
    
    Bzw. sie sind es schon jetzt und ich bezweifle, dass man sie so einfach rausschmeißen kann.
    
    Die EU-Bürgerschaft ist an die nationale Staatsbürgerschaft gebunden. Katalanen ohne die spanische Staatsbürgerschaft sind keine EU-Bürger mehr. Wenn ein Gebiet nicht Teil eines EU-Mitglied ist, dann ist es auch nicht Teil der EU. Die Mitgliedschaft eines Staates ist entscheidend und dessen Staatsgebiet. Wenn ein EU-Mitgliedstaat seine Staatsgebiet vergrößert ist dieses automatisch Teil der EU. So wie bei Deutschland. Der Automatismus funktioniert auch umgekehrt.
    
    Ein weiterer Punkt ist die Geißelung der EU durch die Wirtschaft. Nach dem Brexit wäre die EU ja ziemlich bescheuert mit Katalonien/Barcelona ein weiteres Wirtschaftszentrum zu verlieren. Um ein “big player” zu bleiben, muss Katalonien ein Teil der EU bleiben!
    
    Die politische Stabilität hat hier auf alle Fälle Vorrang. Man wird hier kaum einen Präzendenzfall schaffen und eine einseitige Sezession auch noch belohnen. Das letzte was die EU in der aktuellen Struktur braucht sind weitere Mitglieder. Die weiteren Reformen und Integration laufen eh schon schleppend genug. Man lässt sich eh schon Zeit mit den Beitrittskandidaten. Auch mit den weniger problematischen.
  3. pérvasion
    
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    09.10.2016 – 0:10
    
    Und wer wird den KatalanInnen die spanische Staatsbürgerschaft entziehen?
2. Falscher Vinschger
  
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  08.10.2016 – 15:13
  
  Angenommen die Katalanen stimmen 2017 für die Unabhängigkeit und rufen die Eigenstaatlichkeit einseitig aus.
  Dann bleiben sie trotzdem erst einmal Teil der EU und des gemeinsamen Binnenmarktes. Denn Spanien und die anderen Staaten müssten diese katalanische Unabhängigkeit erst einmal anerkennen, um sie überhaupt aus der EU hinausschmeißen zu können. Wenn sie die Unabhängigkeit Kataloniens aber anerkennen, dürfte auch die Frage der EU-Mitgliedschaft höchstwahrscheinlich positiv beantwortet werden.
  Sicher könnte es theoretisch so weit kommen, dass Spanien die Unabhängigkeit Kataloniens anerkennt, aber die EU-Mitgliedschaft verweigert. Aber daran dürfte Spanien schon aus wirtschaftlichen Gründen kein Interesse haben. Das halte ich für sehr unwahrscheinlich; Spaniens Wirtschaft ist zu eng mit der katalanischen verflochten. Und ein anderer EU-Staat dürfte sich kaum quer legen, wenn Spanien und Katalonien sich erst einmal einig sind.
  Der kritische Punkt ist, ob es gelingt die Volksabstimmung durchzuführen und, ob tatsächlich eine Mehrheit für die Unabhängigkeit zu Stande kommt. Sobald aber das katalanische Volk für die Unabhängigkeit abgestimmt hat, kann keiner der Akteure mehr so tun, als ob das nie passiert wäre.
  
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  1. gorgias
    
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    08.10.2016 – 23:57
    
    Angenommen die Katalanen stimmen 2017 für die Unabhängigkeit und rufen die Eigenstaatlichkeit einseitig aus.
    
    Dann bleiben sie trotzdem erst einmal Teil der EU und des gemeinsamen Binnenmarktes. Denn Spanien und die anderen Staaten müssten diese katalanische Unabhängigkeit erst einmal anerkennen, um sie überhaupt aus der EU hinausschmeißen zu können. Wenn sie die Unabhängigkeit Kataloniens aber anerkennen, . . .
    
    Das ist ein schönes Hussarenstück das du da vorschlägst. Doch Angenommen es wird wirklich die Unabhängigkeit ausgerufen, da kann viel passieren. Spanien kann den Notstand ausrufen und die Region unter Quarantäne setzen. Andere Mitglieder der EU, Frankreich voran wird mit Spanien kooperieren und eventuell die Grenzen schließen. Die NATO hat auch Interessen, dass ein Mitglied sich nicht destabilisiert und gibt es ein weiteres Interesse, es einer katalanischen Sezessionsbewegung nicht leicht zu machen.
  2. Libertè
    
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    09.10.2016 – 14:24
    
    Du widersprichst dir selbst:
    
    Die NATO hat auch Interessen, dass ein Mitglied sich nicht destabilisiert
    
    Deshalb werden die Partner folgende Maßnahmen unterstützen und damit Katalonen und Spanien in den Ruin treiben:
    
    den Notstand ausrufen und die Region unter Quarantäne setzen […] die Grenzen schließen
    
    Wird man nicht sagen “ja, trennt euch von Spanien, nanonanet wird das passieren. Aber wenn dann das Ergebnis einer offiziellen Wahl pro Loslösung steht und die katalanische Regierung dies nach ihrem besten können umsetzt wird man nicht mutwillig Spanien und Katalonien in den Ruin treiben, da dies sich ja auf den gesamten Euroraum negativ auswirken würde. Und nur gekränktes Nationalbewusstsein auf Seiten Spaniens ist halt doch ein arg schwaches Argument.
  3. gorgias
    
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    09.10.2016 – 16:25
    
    @Libertè
    
    Der Notstand wird wenn schon von Madrid ausgerufen und nicht von der NATO. Die NATO ist ein Verteidigungsbündnis und greift nicht in innere Zwistigkeiten seiner Mitglieder ein. Was aber passieren wird, ist dass die Mitglieder indirekt alles Versuchen Katalonien daran zu hindern dass es erfolgreich sein wird. Katalonien als unabhängiger Staat wäre gegen den Interessen der NATO, da es kein NATO-Mitglied wäre und die Neuorganisation des Heeres keine Vorteile bringt. Die Destabilisierung der Ganzen NATO steht auf dem Spiel, würden Sezessionsbewegungen in Europa erfolgreich sein. Die Mitgliedstaaten werden Katalonien nicht anerkennen und man wird die Grenzen schließen und den Handel einstellen bis die Situation geregelt ist. Hier wird niemand in den Ruin getrieben. Soweit wird es nicht kommen. Ein Großteil der Katalanen wollen ja vor allem die Unabhängigkeit, weil sie glauben dass es ihnen dann wirtschaftlich Besser gehen wird. Wenn sie sehen dass das nicht der Fall ist, werden sie wohl nachgeben.
    
    Moderationshinweis: Kommentar wurde gekürzt. Bitte keine Beleidigungen.
  4. pérvasion
    
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    09.10.2016 – 17:21
    
    Was mich ehrlich erstaunt ist, wie genau du das zu wissen scheinst… obwohl es Prof. Fassbender von der Bundeswehr-Universität (!) offenbar nicht weiß.
  5. Libertè
    
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    09.10.2016 – 18:50
    
    da es kein NATO-Mitglied wäre
    
    Und woher wiesen Sie das?
    
    Die Mitgliedstaaten werden Katalonien nicht anerkennen und man wird die Grenzen schließen und den Handel einstellen bis die Situation geregelt ist. Hier wird niemand in den Ruin getrieben.
    
    Lesen Sie sich das nochmals durch, bitte.
  6. gorgias
    
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    09.10.2016 – 21:18
    
    Und woher wiesen Sie das?
    
    Weil Rest-Spanien der Rechtsnachfolger von Spanien sein wird. Und ein neu gegründeter Staat muss erst Beziehungen mit anderen Staaten aufnehmen und in internationalen Organisationen absuchen und aufgenommen werden. So funktionieren internationale Beziehungen. Hier könnten Sie eventuell einmal Ihre Allgemeinbildung selbst aufbessern.
    
    Lesen Sie sich das nochmals durch, bitte.
    
    Hier haben Sie wieder in meinen Beträgen herumgeschnippselt und die Gesammtaussage verzehrt. Warum zitieren Sie nicht auch was danach kommt dann wird es Ihnen hoffentlich klar.
    
    Es müsste nicht so schwer sein so einen kurzen Text in seiner Gesamtheit zu erfassen.
3. pérvasion
  
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  08.10.2016 – 23:24
  
  Hier ist der Leitfaden zum EU-Ausschluss.
  
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  1. gorgias
    
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    09.10.2016 – 2:16
    
    Wenn die Sachargumente ausgehen, fängt man mit Satire an.
  2. Libertè
    
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    09.10.2016 – 14:13
    
    Die Fakten sind ziemlich eindeutig, es gibt keine Gesetze. Alles andere ist pure Spekulation.
  3. gorgias
    
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    09.10.2016 – 16:26
    
    Alles andere ist pure Spekulation.
    
    Nein ist es nicht. Man braucht nur sehen wie man mit Schonttland umspringen würde. Da hat es genug Bemerkungen gegeben und bis zur Abstimmung 2017 wird man für Katalonien auch noch viel zu hören bekommen.
  4. Libertè
    
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    09.10.2016 – 18:53
    
    Es hat zu Schottland vor allem eine Bemerkung gegeben:
    
    EU’s chief Brexit negotiator agrees with Nicola Sturgeon that independent Scotland would gain automatic entry
    
    http://www.dailyrecord.co.uk/news/politics/eus-chief-brexit-negotiator-agrees-8796253
    
    Man braucht nur sehen wie man mit Schonttland umspringen würde
    
    Und wie man damit umspringen würde wissen Sie woher so genau?
4. gorgias
  
  Publiché
  
  08.10.2016 – 23:27
  
  Aber über kurz oder lang, und ich tippe eher über kurz, wird Katalonien ein Teil der EU werden.
  
  Wenn sie die Unabhängigkeit Kataloniens aber anerkennen, dürfte auch die Frage der EU-Mitgliedschaft höchstwahrscheinlich positiv beantwortet werden.
  
  Diese Blauäugigkeit ist rührend. So was kann sich auch ganz schön in die Länge ziehen. Weiss jemand zufällig für was FYROM steht und die Geschichte dahinter?
  
  https://de.wikipedia.org/wiki/Beitrittsverhandlungen_Mazedoniens_mit_der_Europ%C3%A4ischen_Union
  
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  1. pérvasion
    
    Publiché
    
    09.10.2016 – 0:32
    
    Vgl. Bardo Fassbender.
  2. gorgias
    
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    09.10.2016 – 2:38
    
    @pervasion
    
    in den EU-Verträgen [. . .] sei der Fall einer Abspaltung genausowenig vorgesehen, wie der Zusammenschluss mehrerer Staaten.
    
    Dann entscheiden halt die Mitgliedsstaaten ad hoc selbst zu ihrem Interesse. Sicherlich könnte man Katalonien einen Status zusprechen wie einem U.S.-Territory. Also dass das Staatsgebiet als Teil der EU und die Bürger dieses Landes die Rechte von EU-Bürgern genießen, bis auf das Recht Repräsentanten in die verschiedenen EU-Institutionen zu schicken. Bzw an Wahlen für das EU-Parlament teilnehmen.
    
    Wenn man aber bedenkt, dass selbst jetzt Spanien, wo das Vereinigte Königreich davor ist die EU zu verlassen, bei einem schottischen Mitgliedsansuchen mit einem Veto droht, wird es für Katalonien das vor hat diesen Weg zu beschreiten um so schwieriger. Man will keinen Präzedenzfall. In einem Europa der Nationalstaaten wird man dem Vorgang stabilen Verhältnissen gegenüber allen Idealen geben.
    
    Die EU ist im Moment nicht fähig mit Sezessionsbewegungen angemessen umzugehen. Deswegen kann man davon ausgehen, dass man diesen feindselig gegenübersteht. Vielleicht ist man in 10 – 20 Jahren soweit. Jedenfalls nicht solange nicht, wie es von den Mitgliedsstaaten abhängt ob in der EU etwas weitergeht und nicht von den supranationalen EU-Institutionen.
  3. Libertè
    
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    09.10.2016 – 14:18
    
    selbst zu ihrem Interesse.
    
    Worin liegt dieses Interesse? Etwa nicht darin dass Schottland, Katalonien Südtirol teil der EU bleibt? Im Vorhinein wird man natürlich versuchen die Abspaltung vom Staat zu vermeiden, ist diese jedoch geschehen wird man nicht auf einmal für eine noch stärkere Abspaltung eintreten (EU-Ausschluss).
  4. gorgias
    
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    09.10.2016 – 22:54
    
    @Libertè
    
    Worin liegt dieses Interesse?
    
    Den Status Quo zu erhalten.
    
    Man wird eine Region abstrafen, damit die anderen nicht daran denken dem gleich zu tun. Ob jetzt Katalonien teil der EU ist oder nicht macht nicht wirklich den großen Unterschied.
    
    Etwa nicht darin dass Schottland, Katalonien Südtirol teil der EU bleibt?
    
    Das sind 3 verschiedene Fälle. Schottland würde ja im Vereinbaren mit London selbstständig werden. Katalonien würde das eigenmächtig machen und das wird von niemanden toleriert werden. Südtirol ist klein genug, so dass man einfach das Militär schickt und die Region zu befrieden.
a&a&a

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08.10.2016 – 13:21

Schauma mal wie es kommen wird.
Meanwhile in South Tyrol: …-,-…

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